Thema: Stadtrat

Einspruchsfrist vorbei – Dirk Hilbert wird morgen als Oberbürgermeister vereidigt

Der Dresdner Stadtrat wird morgen Dirk Hilbert (FDP) als neuen Oberbürgermeister vereidigen. Nachdem die Einspruchsfrist am 31. August abgelaufen sei, stehe dem nichts mehr im Wege, teilte Rathaus-Sprecher Kai Schulz heute mit.Für die Vereidigung müssen die 70 Stadtratsmitglieder aus ihrer Mitte einen Verpflichtenden wählen. Nach jetzigem Stand wird dies Peter Bartels aus der SPD-Fraktion sein. Er ist mit 70 Jahren das älteste Stadtratsmitglied. Bartels übernimmt für den Vereidigungsakt die Leitung der Stadtratssitzung und hängt dem neuen Oberbürgermeister die Amtskette um. Danach will Hilbert eine Antrittsrede als Oberbürgermeister halten.

Bartels wird die Ehre des Ältesten noch morgen bei dem sich anschließenden Tagesordnungspunkt an Dieter Scheuch abtreten. Der emeritierte Medizinprofessor ist 85 Jahre alt und rückt für Annekatrin Klepsch als Stadtrat in der Fraktion Die Linke nach. Klepsch ist schon im August als Kulturbürgermeisterin gewählt worden und muss ihr Stadtratsmandat darum niederlegen. Neben Klepsch werden morgen auch Jens Hoffsommer von den Grünen und Peter Lames, langjähriger SPD-Fraktionschef, als Stadtratsmitglieder verabschiedet. Hoffsommer legt sein Mandat aus beruflichen Gründen nieder, Lames wird Beigeordneter für Verwaltung und Recht, ab 2017 auch für Finanzen. Als Nachrücker kommen Tina Siebeneicher (Grüne) und Kristin Sturm (SPD).