Thema: Wahlen 2015

Ulbig Markus Drewo

Kehrtwende der CDU: OB-Kandidat Ulbig schlägt Gründung einer Dresden Wohnen vor

Die Dresdner CDU hat ihren jahrelangen Widerstand gegen die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft aufgegeben. Markus Ulbig, CDU-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni, hat heute seine Variante für eine Dresden Wohnen GmbH vorgestellt. Danach sollen die Gesellschaften Technische Werke, Drewag, DVB, Stesad und die Stadt selbst ihre Grundstücke als Sacheinlage in eine neue Gesellschaft einbringen – 50 Millionen Euro hält Ulbig hier für möglich.

DREWO_Struktur

Weitere Bausteine der Kapitalausstattung sollen Ausgabereste der Stadt in Höhe von rund 190 Millionen Euro und Bankdarlehen von rund 410 Millionen Euro sein. Mit den insgesamt 650 Millionen Euro ließe sich in den kommenden fünf bis zehn Jahren der Bau von rund 5.000 Wohnungen finanzieren, erklärte der OB-Kandidat. „Wohnen ist das Hauptthema der Dresdner Einwohner“, beschreibt Ulbig seine Erfahrung aus den vergangenen zwei Wochen, in denen er in seiner Dialogbox das Gespräch mit den Dresdern in den einzelnen Stadtteilen sucht.

Die Drewo – so der Kurzbegriff für die neue Gesellschaft – soll Wohnungen mit einer Kaltmiete zwischen 7 und 8 Euro bauen und bereitstellen. „Das ist ein sehr ambitioniertes Ziel“, sagte Ulbig. Er räumte ein, dass die Union in Sachen städtische Wohnungsbaugesellschaft eine Kehrtwende vollzogen habe. Nach Prüfen der verschiedenen Varianten sei eine Drewo als GmbH & Co. KG die beste Variante. Bei der bisher diskutierten Version, die Grundstücke in die Stesad einzubringen, wäre eine Grunderwerbssteuer von 3,5 Prozent fällig geworden. Diese erheblichen Kosten könnten bei dem Drewo-Modell eingespart werden.

„Eine städtische Wohnungsbaugesellschaft wird seit Jahren von uns gefordert“, reagierte André Schollbach, Vorsitzender der Linke-Stadtratsfraktion auf den Ulbig-Vorstoß. „Wenn sich die CDU dem jetzt anschließen will, begrüßen wir das natürlich“, fügte er hinzu. Aber das Copyright liege ganz klar nicht bei Ulbig, betonte Schollbach. Die rot-grün-rote Stadtratskooperation hatte im Doppelhaushalt 2015/16 eine Million Euro als Anschubfinanzierung für eine städtische Woba reserviert.

Die CDU hat das Thema Wohnen in den Wahlkämpfen im letzten Jahr klar unterschätzt, räumte Jan Donhauser ein. Er führt seit Sommer 2014 die CDU-Stadtratsfraktion an. „Wir werden gemeinsam mit unserem OB-Kandidaten auf der Fraktionsklausur am nächsten Wochenende bereden, wie wir das Thema schnell in den Stadtrat einbringen können“, sagte Donhauser.