Semperoper schorlemer dorny

Landgericht: Kündigung des Intendantenvertrages von Serge Dorny unwirksam

Eine Klatsche für Ex-Kunstministerin Sabine von Schorlemer. Die von ihr ausgesprochenen außerordentlichen Kündigungen des Intendantenvertrages und des Vorbereitungsvertrages von Serge Dorny hat die 1. Zivilkammer des Landgerichtes Dresden heute für unwirksam erklärt. „Die außerordentliche Kündigung war übereilt und eine Überreaktion“, sagte Stephan Schmitt, Vorsitzender Richter, in der Begründung des Urteils. Der Freistaat als Arbeitgeber hätte die Pflicht gehabt, zuvor mit anderen Maßnahmen, wie einer Abmahnung, gegenüber Dorny zu reagieren.

Die für den Intendanten-Vertrag zuständige damalige Kunstministerin von Schorlemer hatte die fristlosen Kündigungen im Februar 2014 ausgesprochen. Dorny hatte daegen geklagt. Er ist heute Intendant der Oper in Lyon, an der er schon vor seiner Bewerbung für die Dresdner Semperoper zehn Jahre tätig war. Schmitt begründete sein Urteil unter anderem damit, dass die Kündigung vor einem anberaumten gemeinsamen Gesprächstermin erfolgt sei. Statt selbst zu kündigen, hätte der Freistaat auf die von Dorny angedrohte einseitige Auflösung der Verträge warten können. Dorny hatte in einer „ultimativen Mail“ eine Reihe von Zusagen verlangt und für den Fall der Nichterfüllung angekündigt, sein Arbeitsverhältnis als Intendant im September 2014 nicht anzutreten. Für den Zeitraum von Februar bis August 2014 gab es einen Vorbereitungsvertrag. Das vereinbarte Jahressalär als Intendant lag bei 300.000 Euro pro Jahr bei einer Laufzeit bis 2019.

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Streiten um Dorny-Kündigung: Anwälte Ernesto Loh (l.) und Marc Steffek (r.). Richter Stephan Schmitt hat heute sein Urteil verkündet. Foto: W. Schenk

Aus der Sicht des verklagten Freistaates hatte Dorny die Situation im Februar 2014 erheblich zugespitzt. Für den 26. Februar war ein Treffen aller Beteiligten mit Dorny geplant. Für die Vorbereitung darauf sollte Dorny alle aus seiner Sicht noch offenen Fragen auflisten. Statt dessen habe er am 16. Februar eine Mail mit verschiedenen Forderungen wie ein neues Logo, neues Markting und veränderte Programmgestaltung im Konzertbereich an die Ministerin geschickt. Diese Mail war mit einem Antwort-Ultimatum für den 20. Februar verbunden. Sollte es diese Antwort nicht geben, würde er seinerseits den Vertrag kündigen. Auf die Anfrage, das Ultimatum zu verschieben, habe Dorny nicht geantwortet.  „Man muss für das Amt des Intendanten nicht nur fachliche Voraussetzungen erfüllen. Es braucht auch Führungsqualitäten“, hatte von Schorlemer die außerordentliche Kündigung verteidigt.

Der Vorsitzende Richer ist dieser Sicht in seinem Urteil nicht gefolgt. Auch das angeführte „pflichtwidrige Verhalten“ von Dorny rechtfertige den Schritt nicht. Der Intendant habe eine herausgehobene Posittion und durchaus das Recht, Vorsingen zu lassen oder Verträge nicht zu verlängern. Wenn man alle vom Freistaat vorgebrachten Gründe für die außerordentliche Kündigung zusammennehme, „ist ein Pflichtverstoß  von Herrn Dorny nicht erkennbar“, zog Schmitt ein Resümé.

Theiler Peter

Peter Theiler soll ab 2018 neuer Semperoper-Intendant werden. Foto: Mattias Creutziger

Die Kosten des Verfahrens habe der Freistaat zu tragen. Das Landgericht hatte den Streitwert in Abhängigkeit vom vereinbarten Intendaten-Salär auf 874.000 Euro festgesetzt. Danach würden sich nun die Anwaltsgebühren beider Seiten berechnen. Von der Zahlung der Gerichtsgebühren ist der Freistaat befreit.

Marc Steffek, der den Freistaat in dem Verfahren vertritt, kündigte eine Prüfung des Richterspruches an. Innerhalb eines Monats muss er über eine Berufung entscheiden. Dann würde das Verfahren beim Oberlandesgericht landen. Um die finanziellen Ansprüche von Dorny zu klären, müsse dieser nun sein Einkommen als Intendant in Lyon offenlegen. Auf dieser Grundlage könnten dann mögliche Einkommensausfälle berechnet werden. Dorny und sein Anwalt Ernesto Loh hatten das von Schmitt vorgeschlagene Mediationsverfahren abgelehnt. „Es ging offenbar um die Reputation, nicht ums Geld“, vermutete Steffek.

Indessen hat Eva-Maria Stange (SPD), Nachfolgerin von Kunstministerin von Schorlemer, im Juli 2015 einen neuen Intendanten für die Semperoper präsentiert. Peter Theiler, derzeit Intendant des Staatstheaters Nürnberg, soll mit der Saison 2018/2019 sein neues Amt in Dresden antreten. „Wir freuen uns sehr auf den Start des renommierten Opernkenners“, ließ Stange heute keinen Zweifel daran, wer für sie der künftige Intendant der Semperoper ist.

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