Thema: Wahlen 2015

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OB-Wahl: Dirk Hilbert ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Dresden

Es waren noch nicht alle 445 Wahlbezirke ausgezählt, als Dirk Hilbert auf den Stufen des Eckberg-Hotels mit Blick über Elbe und Stadtsilhouette seinen Wahlsieg verkündete. Es sei ihm eine große Ehre, „Dresden zu einer modernen und innovativen Stadt des 21. Jahrhunderts zu entwickeln“, sagte er vor hunderten Unterstützern, die mit ihm den Wahlsieg feierten. Dresden brauche einen unabhängigen und überparteilichen Oberbürgermeister, sagte Hilbert. „Und ich bleibe das auch“, versicherte er. Er danke den Wählern seiner Konkurrentin Eva-Maria Stange und auch der Mitbewerberin selbst. Sie hätten gezeigt, dass sie aktiv an der Entwicklung der Stadt mitwirken wollen. Er dankte auch für den fairen Wahlkampf.

Wahlergebnisse 5. Juli / 7. Juni

Dirk Hilbert:            100.118 Stimmen – 54,2 % ;  70.157 Stimmen – 31,7 %
Eva-Maria Stange:    81.314 Stimmen – 44,0 % ; 79.583 Stimmen – 36,0 %
Lara Liqueur:              3.412 Stimmen –   1,8 % ;      5.446 Stimmen –    2,5 %

Wahlbeteiligung:                                      42,7 % ;                                      51,1 %

Hilbert hatte seine Rede mit einer Verbeugung nach koreanischer Art begonnen, „um Dank und Respekt vor seinen Unterstützern zum Ausdruck zu bringen“. Mit den Worten „Liebe Su“, bedankte er sich dann auch bei seiner Ehefrau für Hilfe, Unterstützung und Geduld in den letzten Wochen. „Wo es ging, habe ich ihn bestärkt. Aber er war nie unsicher, was den Sieg anging“, sagte Su Yeon Hilbert im Gespräch.

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Der Kuss: Sie sagt Glückwunsch, er sagt Danke. Foto: W, Schenk

Hilbert hatte an die Dresdner, die Parteien und die Stadtratsfraktionen auch drei politische Botschaften. Er werde sich gegen eine Lagerbildung in der Stadt stark machen und vereinen, statt spalten. Er wolle Dresden zu einer Vorzeigestadt der Integration der Flüchtlinge und Zuwanderer entwickeln und sich auch aktiv der Pegida-Diskussion stellen. Und er wolle Dresden auf dem wirtschaftlichen Wachstumskurs halten und Kultur und Wissenschaft als wichtige Standortfaktoren weiter entwickeln.

Der dritte der angetretenen Bewerber feierte den Wahlabend im Alaunpark. Lars Stosch erschien ungeschminkt. Er hatte seine Kunstfigur Lara Liqueur zu Hause gelassen und war mit Freundin Julia und den Mitstreitern aus der Partei die Partei unterwegs.

Glückwunsch per SMS

Eva-Maria Stange hat dem neuen Oberbürgermeister per SMS gratuliert. „Wir haben mit unseren Themen trotz geringerer Wahlbeteiligung bei den absoluten Stimmen gegenüber dem ersten Wahlgang leicht zugelegt“, sagte Stange und es klang doch etwas Bedauern in der Stimme mit, als sie sagte, „aber die Stadt hat sich für Hilbert entschieden“. Als Kunst- und Wissenschaftsministerin blickte sie aber auch schon voraus. Bei der Bewerbung um die europäische Kulturhauptstadt 2025 müssten Stadt und Freistaat eng zusammenarbeiten. Sie hoffe, dass sich das schon bei der Erarbeitung des Bewerbungskonzeptes widerspiegele.

Für Karl-Siegbert Rehbert, Vorsitzender des Vereins „Gemeinsam für Dresden“, der Stange nominiert hatte, war der Wahlausgang „erwartbar, aber dennoch enttäuschend“. Nachdem alle Bewerber im konservativen und rechten Lager zurückgezogen hatten, wäre schon ein Wunder nötig gewesen, meinte er. Ob der Verein weitermachen werde, sei noch nicht entschieden. Man müsse weiter darüber nachdenken, wie die Bürgergesellschaft mit der abnehmenden Bindung an die Parteien umgehe. Ähnliche Überlegungen gibt es auch im Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“. Vereinschef Jürgen Schwarz würde es gern sehen, wenn der Verein als „moralische Unterstützung für Dirk Hilbert“ fortbestehe. Seine wichtigste Aufgabe habe der Verein jedoch mit dem Sieg bei der OB-Wahl erfüllt.

SPD-Chef Avenarius: Es lag nicht an unserer Kandidatin

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Eva-Maria Stange: Glückwunsch an Hilbert per SMS. Foto: W. Schenk

Die Bewertung des Wahlausgangs durch die politischen Parteien in Dresden kommt ohne Schönmalerei der Ergebnisse aus. „Wer siegen will, muss auch verlieren können“, sagte Linke-Vorsitzende Annekatrin Klepsch. Es sei richtig gewesen, Eva-Maria Stange als gemeinsame Kandidatin ins Rennen zu schicken. Eine genau Analyse der Wahlergebnisse stehe aber noch aus. Mit der rot-grün-roten Mehrheit im Stadtrat und einem „buntgemischten Haufen von Beigeordneten“ des neuen Oberbürgermeisters werde Blockadepolitik unmöglich, meinte Grünen-Chef Michael Schmelich. Vielleicht wollten die Dresdner auch ein Gegengewicht zur jetzigen Stadtratsmehrheit erreichen, gab er zu bedenken. „Unser Bündnis hat eine Niederlage eingesteckt, das kann man nicht schönreden“, sagte SPD-Chef Christian Avenarius und stellte klar: „Es lag nicht an unserer Kandidatin. Sie ist kompetent, gradlinig und warmherzig“, betonte er. Die Verantwortung der Stadtratskooperation werde jetzt mit der Gestaltung der Zusammenarbeit mit Hilbert größer.

Zastrow: Ein stolzer Tag für die FDP

Im  konservativen Lager sticht die Bewertung von Holger Zastrow, Chef der FDP/FB-Stadtratsfraktion, hervor. „Für uns als FDP ist das ein stolzer Tag. Es  ist gut, dass wir solche Leute in der Partei haben“, sagte er. Das sei ein kleiner Baustein beim Aufbau einer neuen FDP. Die kommunalpolitische Stärke habe sich schon in Hamburg und Bremen gezeigt. Für die CDU, die ihre Wähler zur Hilbert-Unterstützung aufgerufen hatte, meinte Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser, er setzte darauf, dass Hilbert sein Wort halte und Sacharbeit und Suche nach Mehrheit für die Themen in den Vordergrund stelle. „Dafür stehe ich zur Verfügung“, sagte er. AfD-Fraktionschef Stefan Vogel, der seine OB-Bewerbung nach dem ersten Wahlgang zurückgezogen hatte, will Hilbert als Oberbürgermeister „fördern und fordern“. „Fordern werden wir vor allem mehr Aktivitäten bei der Ansiedlungspolitik von Unternehmen“, sagte Vogel.

Hilbert plante den Weg ins Amt langfristig

Dirk Hilbert hat seine Wahl zum Oberbürgermeister als einziger der ehemals sechs Bewerber sehr langfristig vorbereitet. Nur für den Fall, dass Helma Orosz (CDU) noch einmal antritt, hätten sich seine Pläne zerschlagen. Eine weitere Amtszeit als Wirtschaftsbürger hätte ihn wohl nicht gereizt. Schon vor zwei Jahren soll er begonnen haben, die mögliche Unterstützung seiner Kandidatur durch die Stadtratsparteien auszuloten. Auch mit den Grünen hatte es darüber Gespräche gegeben. Nachdem sich abzeichnete, dass die CDU mit einem eigenen Bewerber antreten wird und die inzwischen formierte Kooperation von Linke, Grünen, SPD und Piraten ebenso, musste er sich einen anderen Weg suchen und setzte auf die letztlich erfolgreiche Kampagne als unabhängiger und überparteilicher Kandidat. Wie überzeugt er davon war, zeigte er im Kandidaten-Interview mit menschen-in-dresden.de und neustadt-geflüster.de als er sagte: „Ich gewinne den zweiten Wahlgang – jede Wette.“

Am Donnerstag leitet Hilbert die Stadtratssitzung als Wahlsieger und künftiger Oberbrügermeister. Danach, so erklärte er am Rande der Wahlfeier, werde es noch Gespräche mit einigen Bewerbern als künftige Beigeordnete geben. Dann fährt die Familie für drei Wochen nach Südkoreao und Japan in den Urlaub. Zur Sondersitzung des Stadtrates am 6. August muss er zurück sein. Dann werden die Beigeordneten gewählt.