Thema: Stadtrat

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Stadtrat Detlev Cornelius tritt aus AfD und AfD-Stadtratsfraktion aus

Der Richtungsstreit in der Alternative für Deutschland ist nun auch im Dresdner Stadtrat angekommen. Stadtrat Detlev Cornelius hat heute seinen Austritt aus der AfD und aus der Stadtratsfraktion bekannt gegeben. „Bei meinem Eintritt im September 2013 ging es mir in erster Linie um den ökonomischen Sachverstand, die nüchterne, gänzlich unpopulistische Ausstrahlung und die „klare Kante“ von Bernd Lucke“, schreibt Cornelius in seiner Erklärung. Nach Luckes Austritt habe er „das Vertrauen verloren, dass die Partei die Eindeutigkeit, Geradlinigkeit und Unmissverständlichkeit ihres ursprünglichen konservativ-liberalen Kurses fortsetzen wird“, so Cornelius. Auf solche Art von Experimenten mit ungewissem Ausgang und möglichen nachteiligen Auswirkungen könne er sich nicht einlassen.

Cornelius saß für die Fraktion in den Stadtratsausschüssen für Liegenschaften und Finanzen, Wirtschaftsförderung und Allgemeine Verwaltung und betonte die gute Zusammenarbeit mit den anderen vier Fraktionsmitgliedern. Sollte die Fraktion jetzt ein weiteres Mitglied verlieren, hätte dies weitreichende Konsequenzen. Sie würde den Fraktionsstatus mit allen Vorteilen verlieren. Dafür sind mindestens vier Stadträte erforderlich. So konnten sich 2014 nach der Kommunalwahl die drei FDP-Stadträte nur zu einer Fraktion zusammenschließen, weil sich ihnen Franz-Josef Fischer von den Freien Bürgern angeschlossen hatte.

AfD-Fraktionschef Stefan Vogel sieht seine Fraktion nicht in Gefahr. „Es gibt keinerlei Anzeichen für weitere Austritte“, sagte er im Gespräch. Auf die Frage, ob er Cornelius darum bitten werde, auch das Stadtratsmandat niederzulegen, antwortete Vogel: „Herr Cornelius war zwei Mal sehr konseqent und ist aus der Partei und der Fraktion ausgetreten. Ich an seiner Stelle hätte auch die dritte Konsequenz gezogen und das Mandat niedergelegt.“

Wie sich der AfD-Stadtvorstand positionieren wird, ist derzeit noch nicht klar. Der Kreisvorsitzende bemühe sich, die Vorstandsmitglieder trotz Urlaub zu erreichen, sagte AfD-Sprecherin Karin Wilke. Sie rechne mit einer schnellen Reaktion des Vorstands. Ansonsten, so Wilke, habe der Richtungsstreit auf Bundesebene den Stadtverband zahlenmäßig nicht geschwächt. „Wir haben mehr Eintritte als Austritte und können unsere Mitgliederstärke von mehr als 180 in der Stadt gut behaupten“, sagte Wilke.