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FDP Dresden grenzt sich auf Parteitag von Pegida und deren Protagonisten ab

Die Dresdner FDP hat sich gestern auf einem Parteitag  klar von der islamfeindlichen Pegida-Bewegung abgegrenzt und sich gegen eine Unterstützung von Pegida deren Protagonisten ausgesprochen. „Wir halten die Unterstützung der dort geäußerten extremistischen und fremdenfeindlichen Positionen und eine Verharmlosung der Bewegung für unvereinbar mit den Grundsätzen einer liberalen Partei“, heißt es in einem mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag. Falsche Darstellungen oder Unkenntnis der Fakten zum Komplex Flucht und Asyl würden Angst oder ein Gefühl der Bedrohung innerhalb der Bevölkerung fördern. Dadurch würden konstruktive Problemlösungen unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger behindert werden, so der Antrag.

Gleichzeitig sprach sich FDP-Kreisvorsitzender Holger Hase gegen eine Schwarz-Weiß-Sicht aus. Ein nicht zu unterschätzender Teil der Dresdner Bevölkerung habe Schwierigkeiten, sich mit der Werteordnung des Grundgesetzes zu identifizieren, sagte er. Dafür gebe es Gründe. „Diese sollten wir nicht einfach beiseite wischen und die Leute abschreiben. Die politischen und gesellschaftlichen Defizite, die zur Herausbildung von Pegida geführt haben sind nach wie vor virulent“, so Hase.

Pegida selbst sei für ihn „weder patriotisch, noch manifestiert sich dort die sogenannte Stimme des Volkes“.  Bachmann und Co. hätten sich durch die Unfähigkeit, einen vernünftigen Diskurs zu führen, selbst in die Sackgasse manövriert. Bei den verbalen Angriffen auf die parlamentarische Demokratie müssten die Liberalen „politisch gegenhalten und klar Flagge zeigen“, sagte Hase.

Die FPD ist seit der Kommunalwahl 2014 mit drei Mitgliedern im Stadtrat vertreten. Die Fraktionsbildung, zu der mindestens vier Mitglieder gehören müssen, war nur durch einen Zusammenschluss mit Franz-Josef Fischer von den Freien Bürgern möglich. Seit Januar 2016 hat die Fraktion mit Detlev Cornelius ein fünftes Mitglied. Er war zuvor aus der AfD und der AfD-Stadratsfraktion ausgetreten.

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