Nöthnitzer Straße

Innenminister Ulbig zu Asyl: Prognose 2016 nicht möglich – alle Unterkünfte bleiben

Trotz einer Reserve von mehr als 10.000 Plätzen in Sachsens Erstaufnahmeeinrichtungen will das Innenministerium derzeit keine Standorte aufgeben. Das gelte auch für die rund 600 Plätze in den Turnhallen der TU Dresden, erklärte Dirk Diedrichs, Leiter der Stabsstelle Asyl, auf Nachfrage. Sollte es am Ende des ersten Quartals möglich sein, Standorte aufzugeben, hätten die Turnhallen oberste Priorität.

Ulbig Diedrichs Asyl PK 0801

Inninminister Markus Ulbig (r.) und Dirk Diedrichs, Leiter der Stabsstelle Asyl. Foto: W. Schenk

Eine Prognose der Flüchtlingszahlen sei derzeit nicht möglich, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) bei der Vorstellung der Bilanz 2015. „Wir werden erst das Frühjahr abwarten. Wir wissen nicht, was kommt“, sagte er. Als Grund führte er an, dass es bisher keine wirksamen Entscheidungen auf europäischer oder Bundesebene gebe, die zu einem Rückgang der Flüchtlingszahlen führen könnten. Darum würden keine Kapazitäten abgebaut, betonte er. Ausnahmen seien ein Hotel in Böhlen und eine Turnhalle in der Jägerkaserne in Schneeberg mit insgesamt 500 Plätzen. Der Standort Böhlen sei zum Jahresende geschlossen worden, die Turnhalle werde Mitte Januar geräumt. Insgesamt handelt es sich hier um  500 Plätze.

In der ersten Januarwoche seien 21.000 Flüchtlinge in Deutschland angekommen. Bleibe es bei dieser Tendenz, rechne er für den Januar mit etwa 4.000 bis 5.000 Zuweisungen nach Sachsen – so viel wie etwa im Juli 2015. Von den knapp 20.000 Plätzen in den 43 Erstaufnahmeeinrichtungen seien derzeit rund 8.000 belegt.

Die Kernthemen für das Jahr 2016 seien Integration und Ordnung, betonte der CDU-Politiker. Dazu gehöre, dass der Zustrom von Flüchtlingen spürbar verringert werde und das BAMF deutlich schneller entscheide. Zur Ordnung gehöre auch, dass Ausreisepflichtige und Straftäter abschoben werden. Verbale Ankündigungen zur Verschärfung der juristischen Voraussetzungen würden hier nicht ausreichen, so Ulbig. Die Integration der Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben können, sei eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft.

Bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Sachsens Universitätseinrichtungen hätten sich viele Studenten mit großer Einsatzbereitschaft und erstaunlicher Effektivität bei der Betreuung engagiert, betonte Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD). Angebote wie Sprachkurse, Freizeitbeschäftigung, Patenschaften oder die Begleitung bei Behördengängen oder Arztbesuchen hätten den Alltag der Flüchtlinge deutlich erleichtert. Gemeinsam mit der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) hat das Ministerium die studentischen Helfer für morgen zu einer Dankesparty ins Kleine Haus des Staatsschauspiels eingeladen.

Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen in Dresden:

  • 600 Plätze – Turnhallen der TU Dresden, Nöthnitzer Straße, Betreuung DRK
  • 600 Plätze – 3 Großzelte, Gutzkowstraße, Bereuung DRK
  • 250 Plätze – Turnhalle Offiziersschule des Heeres, Betreuung DRK
  • 1.362 Plätze – ehemaliges Technisches Rathaus, Betreuung DRK
  • 250 Plätze – Neue Mensa der TU Dresden, Betreuung DRK
  • 350 Plätze – 1 Großzelt an der Teplitzer Straße, Betreuung DRK
  • 600 Plätze – Leichtbauhallen am Flughafen, Betreuung DRK
  • 200 Plätze – Karlsruher Straße 103 , Gittersee, ab Januar
  • 500 Plätze – Leichtbauhallen Bremer Straße (Ersatz für Zelte)

 

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