Thema: Pegida

Vorländer Hans 2001 Politikwissenscahftler Hans Vorländer sieht für eine Pegida-Partei keinen Platz. „Das politische Feld ist bestellt“, sagte Vorländer. Foto: W. Schenk

Politikwissenschaftler Hans Vorländer: Kein Platz für eine Pegida-Partei

Einer Pegida-Partei räumt der Dresdner Politikwissenschaftler Hans  Vorländer keine Chancen ein. „Das politische Feld ist bestellt, da gibt es keinen Platz für eine Pegida-Partei“, sagte Vorländer heute bei der Vorstellung der Buches „Pegida -Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung“. Die AfD besetze mit ihrem Führungspersonal an der Parteispitze und in den Landesverbänden von Baden-Württemberg bis Thüringen ein breites Themenspektrum, ergänzte Vorländer die Einschätzung auf Nachfrage. In Sachsen erreiche die AfD auch viele Nichtwähler.

Allianz zwischen Straße und Partei

Offenbar habe Pegidas Ex-OB-Kandidatin Tatjana Festerling diese Situation inzwischen erkannt und könne eine „Allianz zwischen Straße und Partei“ akzeptieren. So zumindest interpretierte Vorländer Äußerungen von Festerling auf der Pegida-Demo am Montag. Dort hatte sie, im Gegensatz zu früheren Distanzierungen von der AfD, gesagt: „Die einzige Opposition in Deutschland ist die Straße, das sind wir, das ist Pegida und das ist die AfD“.

Vorländer Herold  Schäller 2001

Präsentierten heute ihr Pegida-Buch: Maik Herold, Hans Vorländer und Steven Schäller. Foto: W. Schenk

Während Ex-AfD-Mitglied Festerling offenbar zum Einlenken bereit ist, herrscht zwischen den Spitzen von AfD und Pegida-Vereinsführung Funkstille. Pegida-Chef Lutz Bachmann und AfD-Vorsitzende Frauke Petry haben seit Januar 2015 nicht mehr miteinander geredet. Über die Gründe wird spekuliert. Petry soll nach dem ersten und einzigen Treffen zwischen der AfD-Landtagsfraktion und dem damaligen Pegida-Orga-Team geäußert haben, dass sie Bachmann als Ansprechpartner nicht akzeptiere. Wenige Wochen später war das Orga-Team auseinander gebrochen.

Nach dem Austritt von sieben Orga-Team-Mitglieder habe es eine längere Phase der Reorganisation und Neuorientierung gegeben, beschreiben die Buchautoren verschiedene Phasen der Pegida-Geschichte nach dem Start im Oktober und November 2014 und einer schnellen Wachstumsphase bis zum Januar 2015. In die Zeit der Neuorientierung fallen der Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders und die Kandidatur von Festerling bei der OB-Wahl in Dresden. Nach dem Sommer 2015, so Vorländer bei der Buchpräsentation in der Landeszentrale für Politische Bildung, habe eine Radikalisierung eingesetzt, die bis heute anhalte. Trotz klarer Bezüge zur Bewegung der Neuen Rechten treffe der Vorwurf des Rechtsradikalismus eher auf Pegida-Randgruppen zu. Insgesamt habe aber die Ausländerfeindlichkeit deutlich zugenommen. Dies dokumentiere sich auch „in einer Verrohung der Sprache bis hin zu einem offenen Rassismus“, so Vorländer.

Warum nur in Dresden?

Als Antwort auf die Frage, warum Pegida nur in Dresden so stark sei und bundesweit kaum Fuß fasse, führten die Wissenschaftler mehrere  Gründe als Erklärungsmuster an. Dresden biete eine große Bühne und sei als Ort für die von Pegida praktizierten rituelle Inszenierungen sehr gut geeignet. Das wüsste das Orga-Team mit der Wahl der Kundgebungsorte auch gezielt auszunutzen. Eine weitere Erklärung liegt für die Wissenschaftler im Ethnozentrismus, der in einer Art sächsischem Chauvinismus zum Ausdruck komme. Außerdem sei Dresden eine „sehr, sehr konservative Großstadt“, die stark von den Erlebnissen und Erzählungen der Vergangenheit lebe.

Vorländer hält es für möglich, mit den Mitteln der Versammlungspolitik die Pegida-Demos aus dem Zentrum heraus zu verlegen. Dies sei in anderen Städten auch gelungen. Wichtiger für das politische Gegengewicht sei aber, dass die gesellschaftliche Mitte nicht wegbreche.

Eine rechtspopulistische Empörungsbewegung

Pegida, so die Schlussfolgerung der Autoren Vorländer, Maik Herold und Steven Schäller, ist eine rechtspopulistische Empörungsbewegung. Sie sei durch Vorbehalte und Aversionen gegen politische und mediale Eliten geprägt. Das Politikverständnis charakterisieren die Wissenschaftler als „vulgärdemokratisch“, geprägt von Gegensatz zwischen „wir“ auf der einen und „Elite, „die anderen“, die „Medien“ auf der anderen Seite.  Pegida habe sich selbst in die rechtspopulistische Ecke gestellt und sei nun den allgemeinen Diskurs „nicht mehr anschlussfähig“.

Die erste Auflage des Buches sei bereits vergriffen, hatte Frank Richter, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung,  bei der Begrüßung zur Buchpräsentation gesagt. Eine Nachauflage sei aber bereits im Druck. Hans Vorländer ist Inhaber des Lehrstuhls für Politische Theorie und Ideengeschichte am Institut für Politikwissenschaften der TU Dresden. Dort arbeiten auch die beiden Koautoren Steven Schäller und Maik Herold.

Service:

Hans Vorländer, Maik Herold, Steven Schäller: „PEGIDA. Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung“ , erschienen im Verlag Springer VS.