Thema: Stadtrat

Bildungsbahnen Stadträtin Anja Apel (Linek) und die Bildungsberaterinnen Anna Tietze und Beatrix Linge sind froh, dass die Bildungsbahnen bis zum Jahresende gesichert sind. Foto: W. Schenk

Stadtrat Dresden: Kurznachrichten aus der Sitzung vom 17. März 2016

Gleich zu Beginn der Stadtratssitzung wurde klar: Über die verkaufsoffenen Sonntage wird heute nicht abgestimmt. Weil der rot-grün-rote Kompromiss zu einem Sonntag pro Jahr „erheblich von der Vorlage der Stadtverwaltung und den Ausschussvoten abweicht“, sieht Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) Gesprächsbedarf mit den drei Fraktionen. Darum nahm Detlef Sittel (CDU), der heute die Stadtratssitzung leitete, den Punkt von der Tagesordnung.

Finanzierung der Kommunalen Bildungsberatung bis Jahresende gesichert

Mit großer Mehrheit stimmten die Stadrträte für die Bereitstellung von 180.000 Euro, um das Projekt Dresdner Bildungsbahnen bis zum Jahresende zu sichern. Damit können die vier Bildungsberaterinnen aufatmen. Ohne die Mittel wären ihre Stellen zum 31. März ausgelaufen. Eine von den Grünen vorgeschlagene Reduzierung der vier Stellen auf zwei fand keine Mehrheit. Linke-Fraktionschef André Schollbach hatte den Antragskritikern entgegengehalten, dass hier ein Fehler aus dem Haushaltsbeschluss repariert werde. Das 2010 ins Leben gerufene Projekt der Bildungsberatung finde fraktionsübergreifende Zustimmung. Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) hatte die Fortführung des Projektes ausdrücklich befürwortet und auf die gerade erfolgte erneute Testierung der Bildungsberatung verwiesen. Auch die vier Bildungsberaterinnen seien zertifiziert.

Entscheidung über Volkshochschule vor der Sommerpause

Noch vor der Sommerpause soll der Stadtrat über einen neuen Standort für die Volkshochschule entscheiden. Das antwortet Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) auf eine Anfrage von Christiane Filius-Jehne, Vorsitzende der Grünen-Fraktion. Die Verwaltung habe die 13 Angebote geprüft, besichtigt und bewertet und eine Rangfolge erarbeitet. Derzeit werde mit dem bestplatzierten Anbieter verhandelt.  Neben den Mietkonditionen gehe es dabei auch um Barrierefreiheit und andere bauliche Veränderungen. Er gehe davon aus, dass demnächst eine entsprechende Vorlage fertig sei, so dass der Stadtrat noch vor der Sommerpause entscheiden könne, so Vorjohann.