Thema: Stadtrat

Stadtrat Der Stadtrat stimmte heute über die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Jobcenter ab. Foto: Archiv

Stadtrat Dresden: Kurznachrichten aus der Sitzung vom 21. Januar 2016

Der Stadtrat hat sich heute zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr getroffen. Die Tagesordnungspunkte zur Errichtung von drei neuen Standorten für die Unterbringung von Asylbewerbern in Wohncontainern wurden von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) von der Tagesordnung genommen. In drei Monaten soll der Bedarf erneut geprüft werden.

Asylunterkunft an der Washington-Straße

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat zugesagt, eine Verlängerung der Nutzung des Grundstücks Washingtonstraße 36 durch die Ortsgruppe Dresden des Vereins für Deutsche Schäferhunde zu prüfen. Der Mietvertrag war im Oktober 2015 gekündigt worden, weil auf dem stadteigenen Grundstück eine Asylunterkunft errichtet werden soll. Die Stadtverwaltung hat jedoch die geplante Aufstellung von Wohncontainern mit einer Kapazität von 560 Plätzen verschoben. Dennoch, so betonte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) heute in der Fragestunde im Stadtrat, werde der Standort weiterhin benötigt. Die Verlängerung beträfe nur eine Übergangszeit. Auf dem Grundstück befindet sich neben dem Verein noch eine Hundeschule.

Ombusstelle im Jobcenter wird eingerichtet

Mit den Stimmen von Rot-Grün-Rot wurde die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Dresdner Jobcenter beschlossen. Sie hat das Ziel, potenzielle Klagen vor dem Sozialgericht zu vermeiden. Die bei der Vorstellung des Antrages von Rot-Grün-Rot genannten Zahlen zu anhängigen Klagen und Konfliktfällen hätten sich nicht bestätigt, kritisierte Daniela Walter von der CDU-Fraktion. Auch die Aussage, dass die Einrichtung der Ombudsstelle mit dem Jobcenter bereits abgestimmt sei, sei nicht korrekt gewesen. Man habe letztlich gemeinsam mit dem Jobcenter eine Variante gefunden, wie die geplante Stelle in das Krisenmanagement integriert werden könne, erwiderte Pia Barkow (Linke). Die Ombudsstelle solle bei Streitfällen dem Antragsteller helfen, seine Sachlage richtig einzuschätzen und gleichzeitig die Ermessensspielräume des Jobcenters umfassend auszuloten und wahrzunehmen. Ziel ist es, zu vermitteln und Klagen vor dem Sozialgericht vorzubeugen.

Cocker-Wiese jetzt auch amtlich

Die Stadträte haben sich heute einhellig für eine Ehrung des britischen Sängers Joe Cocker ausgesprochen. Der am 22. Dezember 2014 verstorbene Musiker John Robert „Joe“ Cocker hatte am 2. Juni 1988 vor rund 85.000 begeisterten Besuchern ein legendäres Konzert in Dresden auf der Blüherwiese gegeben. Seit diesem Zeitpunkt heißt diese Fläche im Volksmund „Cocker-Wiese“, so der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion. Dresden werde nun diesen Künstler ehren, indem diese Fläche nunmehr offiziell den Namen „Cocker-Wiese“ erhält.