Cornelius

Stadtrat: Ex-AfDler Detlev Cornelius jetzt in der FDP/FB-Fraktion

Ex-AfD-Mitglied Detlev Cornelius ist seit Jahresbeginn Mitglied der FDP/FB-Fraktion im Dresdner Stadtrat. Bereits im Dezember habe die Fraktion einen entsprechenden Beschluss gefasst, erklärte heute Fraktionsgeschäftsführer Steffen Hintze. Zuvor habe es mehrere Gespräche mit Cornelius gegeben. „Als Mitglied einer Fraktion hat man im Dresdner Stadtrat mehr Mitwirkungsmöglichkeiten. Nach meinem Austritt aus der AfD habe ich mich intensiv mit einem möglichen Fraktionswechsel beschäftigt und sehe bei der FDP/FB-Fraktion die größte politische Schnittmenge“, begründete Cornelius seinen Schritt. Er freue sich auf eine „vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit“.

Der 55-jährige Jurist hatte im Juli 2015 die AfD verlassen. Als Grund hatte er den ungewissen Kurs der Partei nach dem Austritt von AfD-Gründer Bernd Lucke genannt. Die Dresdner AfD forderte danach Cornelius auf, sein Stadtratsmandat niederzulegen. Eine solche Forderung widerspricht jedoch der Sächsischen Gemeindeordnung.

Mit dem Eintritt von Cornelius ist die Fraktion mit nunmehr fünf Mitgliedern nicht mehr die kleinste im Stadtrat. Die AfD-Fraktion hat vier Mitglieder. Dies, so Hintze, sei vor dem Hintergrund der neu aufkommenden Diskussion zur Verkleinerung der Ausschüsse im Stadtrat von strategischer Bedeutung.

Die FDP/FB-Fraktion konnte nach der Stadtratswahl im Mai 2014 nur gegründet werden, weil Franz-Josef Fischer  vom Bündnis Freie Bürger sich den drei FDP-Mitgliedern anschloss. Die Mindeststärke einer Stadtratsfraktion liegt bei vier Mitgliedern.

  • Das könnte Sie auch interessieren …

    Rathaus definiert Qualitätsstandards für Schulbau – Klassenzimmer werden größer

    Rahmenbedingungen für den Bau und die Sanierung von Schulen in Dresden haben heute Bürgermeister Peter Lames (SPD) und Falk Schmidtgen, >>>

    Gutachten zur Sonntagsöffnung zeigt Manko der Dresdner Regelung

    Die rechtlichen Anforderungen an die Sonntagsöffnung von Geschäften sind noch restriktiver, als in der ohnehin schon umstrittenen >>>

    Facebook nimmt Pegida-Seite – zeitweise – vom Netz

    Aktualisierung 21 Uhr: Die Facebook-Seite des Pegida-Vereins ist nach mehrstündiger Sperre wieder erreichbar. Es werde vermutet, >>>

    Bachmann: Pegida-Partei heißt Freiheitlich Direkt Demokratische Volkspartei

    Die Aufnahme der von Pegida-Aktivisten gegründeten Freiheitlich Direkt-Demokratischen Volkspartei, FDDV, in das beim Bundeswahlleiter >>>

    Stadrat: Mittel für Einbau von Brandschutztüren im Rathaus freigegeben

    Der Stadtrat hat heute in einer kurzen Sondersitzung den Weg für umfassende Brandschutzmaßnahmen im unsanierten Teil des Rathauses >>>