Thema: Wahlen 2014

Große Steffen spitzenkandidat freie waehler

Freie Wähler Sachsen wollen als Anwalt der Kommunen in den Landtag

Ginge es nach der Mitgliederzahl, sollte der Einzug der Freien Wähler in den sächsischen Landtag am 31. August reine Formsache sein. Die 960 Freien Wählervereinigungen kommen landesweit auf rund 10.000 Mitglieder. Das sind so viele, wie auch die Linke hat. Nur die sächsische CDU mit knapp 12.000 hat mehr Mitglieder. In kommunalen Gremien sitzen rund 3.000 Vertreter mit dem Mandat der Freien Wähler. 80 Mal waren Bewerber der Freien Wähler bei Bürgermeisterwahlen erfolgreich, zum Beispiel in Schkeuditz, Zittau oder Weißwasser.

Die Stärke in den Kommunen findet sich auf Landesebene nicht wieder. „Die Mitglieder der Wählervereinigungen haben erkannt, dass eine Stimme im Landtag fehlt. Ein Grund dafür ist sicher die zunehmende Umverteilung von Kosten durch Bund und Länder zu Lasten der Kommunen“, erklärt Steffen Große. Der Kostendruck auf die Kommunen werde einfach immer größer, notwendige Investitionen könnten nicht mehr realisiert werden. Große ist Spitzenkandidat der Freien Wähler und stellvertretender Parteivorsitzender.

Um sich an der Landtagswahl beteiligen zu können, wurde 2011 die Landesvereinigung Freie Wähler Sachsen als Partei gegründet. Und hier liegt die Besonderheit der Freien Wähler. Obwohl landesweit erfolgreich in der Kommunalpolitik, hat die Partei Freie Wähler derzeit nur rund einhundert Mitglieder. Was die Freien Wähler verbindet, stellen sei im Wahlkampf-Programm in den Mittelpunkt: Anwalt der Kommunen und Familien. „Das ist unser Markenzeichen“, sagt Große. Die Kommunen vor Ort müssten funktionieren – Schule, Nahverkehr, Krankenhäuser. Die öffentliche Daseinsfürsorge „muss in kommunaler Hand bleiben“, sagt er. Bei der Energieversorgung plädieren die Freien Wähler „für eine angemessene Dezentralisierung“. Dies vermeide Leitungsverluste, schaffe regionale Arbeitsplätze und biete den Kommunen eine Chance, durch regionale Stadtwerke an der Wertschöpfung teilzunehmen.

Mit einer ausgefallenen Idee wollen die Freien Wähler ihrem Wahlkampf-Slogan „Neuer Schwung für Sachsen“ Nachdruck verleihen. Bei der Suche nach einem wirksamen Anstoß für die Entwicklung von Wirtschaft und Infrastruktur sind sie beim Sport und hier bei einer neuen Idee der Europäischen Olympischen Komitees fündig geworden. Erstmals werden im Sommer 2015 in Baku Europaspiele ausgetragen. 16 Sportarten stehen bereits fest, Leichtathletik und Fußball sind bisher nicht dabei. Große schwebt hier eine gemeinsame Aktion mit den Nachbarländern Polen und Tschechien vor. „Wir wollen ein sportliches Megaevent“, sagt er. Europäische Winterspiele als „Drei-Länder-Spiele“ könnten das werden. Die Sympathisanten eines solchen Events argumentieren derzeit noch mit einer Olympiabewerbung für 2026.

Zur Landtagswahl im August tritt für die Freien Wähler in Dresden auch Jan Kaboth an. Er schaffte den Wiedereinzug in den Stadtrat, ist jetzt aber fraktionslos, da nur noch zwei Mitglieder des Bündnisses Freie Bürger im Stadtrat sitzen. Kaboth kandidiert als Direktbewerber im Wahlkreis 42 (Leuben , Loschwitz, Niedersedlitz, Prohlis Nord und Süd). „Bei vielen Entscheidungen des Stradtrats in den vergangenen Jahren sind wir an Grenzen gestoßen, die uns das Land vorgeschrieben hat“, sagt Kaboth. Immer wieder sei dies bei verschiedenen Förderrichtlinien der Fall gewesen. Es reiche nicht, diese Richtlinien zu ändern. „Ich plädiere für eine Umverteilung der Finanzen zugunsten der Kommunen. Dort kann mit großer Sachkenntnis und oft viel besser entschieden werden“, sagt Kaboth. Das sei der Grund, warum er jetzt auf Landesebene für die Partei Freie Wähler antrete.

Ab 1. August wollen die Freien Wähler mit einem Werbetruck durch Sachsen fahren und auf sich aufmersam machen. Finanziert wird dies aus Spenden. Bei den Kandidaten-Talks müsse man sich das Teilnahmerecht regelrecht „ertelefonieren“ meint Große.  Wenn am 5. August der Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Sachsen freigeschaltet wird, sind auch die Positionen der Freien Wähler zu finden.  Zu rund 80 Thesen aus verschiedenen Politikfeldern gibt es Antworten aus den Wahlprogrammen der Parteien. Mit 39 Millionen Nutzungen ist der Wahl-O-Mat eines der erfolgreichsten Angebote der politischen Bildung in Deutschland.