Thema: Die Königsbrücker

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Linke, Grüne und SPD kippen Sanierungsvariante für Königsbrücker Straße

Linke, Grüne und SPD werden die im April vom Stadtrat beschlossene Sanierungsvariante für die Königsbrücker Straße kippen. In einem offenen Brief an Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) kündigen sie einen alternativen Beschlussvorschlag für den Herbst an. Gleichzeitig wird Orosz in dem von den drei Fraktionsvorsitzenden unterschriebenen Brief aufgefordert, „keine weiteren Planungsaufträge“ zu veranlassen, um „finanziellen Schaden von der Landeshauptstadt abzuwenden“.

Die drei Stadtratsfraktionen wollen die Köngisbrücker Straße so sanieren, dass „der urbane Charakter des Viertels erhalten bleibt“, sagte Linke-Fraktionschef André Schollbach auf Nachfrage. Eine gemeinsame Sanierungsvariante werde Bestandteil der rot-rot-grünen Vereinbarung über die gemeinsame Arbeit im neuen Stadtrat sein. Diese soll bis Ende August vorliegen. „Ich werde jetzt keine Zwischenstände aus den Verhandlungen kundgeben“, so Schollbach. Er gehe davon aus, dass die drei Fraktionen im September einen gemeinsamen Antrag zur Sanierung der Königsbrücker einbringen werden. „Der vernünftige Umgang mit den städtischen Finanzmitteln gebietet es, jetzt nicht monatelang an einer autobahnartigen Variante der Königsbrücker Straße zu planen, die ohnehin nicht realisiert wird. Dies wäre eine sinnlose Geldverbrennung“, sagte der Linke-Fraktionschef.

Die Grünen würden sich seit Jahren für eine stadtteilverträgliche Sanierung der Königsbrücker Straße einsetzen, betonte deren Fraktionsvorsitzende Christiane Filius-Jehne. „Wir haben dafür eine eigene Planungsvariante erarbeitet, die Anwohner und alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen berücksichtigt. Ein grünes Dresden der Zukunft braucht keine Autobahnen durch das Stadtgebiet“, sagte sie.

Der April-Beschluss ignoriere den kontinuierlichen Rückgang des Verkehrs auf der Königsbrücker Straße, erneuerte Peter Lames, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die schon damals geäußerte Kritik. „Wir verstehen den Wunsch nach einer schnellen Lösung, wir haben seit Jahren Kompromissvorschläge mitgetragen, um eine solche zu ermöglichen“, sagte er. Fahrbahnbreiten bis zu 20 Metern in einem der am dichtesten besiedelten Stadtteile Dresdens seien nicht aktzeptabel.