Thema: Pegida

Orosz Helma

Oberbürgermeisterin Helma Orosz lädt Pegida-Anhänger zum Dialog ein

Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) hat die Teilnehmer der Pegida-Demonstrationen zum Dialog eingeladen. Zu Beginn der Stadtrats-Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Dresden kündigte sie heute an, dass „neue Diskussionsformen entwickelt werden“. Dazu würden auch gemeinsame Informationsveranstaltungen mit Bund und Land organisiert, um besser und umfangreicher über das Thema Asyl aufzuklären.

Orosz räumte in ihrer Erklärung ein, dass es beim Unterbringungskonzept für Asylbewerber Fehler und Defizite in der Kommunikation gegeben habe und bat dafür um Entschuldigung. Ab sofort werde in allen Beratungen der Ortschaftsräte und Ortsbeiräte in einem regelmäßigen Tagesordnungspunkt über den aktuellen Stand zum Thema Übergangswohnheime berichtet, sagte sie. Bei der Stadtverwaltung würde außerdem ein Bürgertelefon eingerichtet.

Orosz machte gleichzeitig unmissverständlich klar, wie sie bestimmte Argumente in der Debatte bewertet. „Wer aber behauptet, dass 90 Prozent aller Asylbewerber Sozialschmarotzer sind, wer behauptet, dass alle jungen Tunesier, die zu uns kommen, kriminell sind, und wer behauptet, dass unsere älteren Mitbürger nichts zu essen haben, während Flüchtlinge in Saus und Braus leben; wer dies behauptet, wird sich auch künftig von mir anhören müssen, dass er die Ängste und Sorgen der Menschen bewusst für sein menschenverachtendes Weltbild instrumentalisiert“. Orosz forderte von den Teilnehmern der Pegida-Demonstrationen, „sehr genau zu hinterfragen, was dort gesagt und gefordert wird“. Manchmal sei die Grenze, wo die Mitte der Gesellschaft und die rechte Ecke beginnt, sehr fließend.