Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat heute dem Kabinett sein Konzept für die Erstunterbringung der in Sachsen ankommenden Flüchtlinge und Asylbewerber vorgestellt. Neben den Erstaufnahmeeinrichtungen in Chemnitz, Leipzig und Dresden sind weitere Kapazitäten für einen mittelfristigen Platzbedarf geplant. Darüber hinaus soll der Einsatz von mehr Personal die Bearbeitung der Asylverfahren beschleunigen. Das Konzept sieht die Unterbringung von rund 5.000 Asylbewerbern in dauerhaften, mittelfristig variablen und kurzfristigen Quartieren vor.
Markus Ulbig: Das Konzept ist das richtige Signal für schnellere Eintscheidungen. Foto: Frank Dehli
Die Erstaufnahmeeinrichtung in Dresden mit 700 Plätzen wird derzeit am Standort Hammerweg geplant und soll 2017 fertiggestellt werden. Neben der schon bestehenden Einrichtung in Chemnitz mit dem Außenstandort Schneeberg wird auch in Leipzig neu geplant. Die Gesamtkapazität für die drei sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen wird bei 2380 Personen liegen.
Um bei den Aufnahmeplätzen variabel zu sein, plant das Innenministerium zusätzliche Containerstandorte mit rund 2.000 Plätzen. 500 davon sollen schon Anfang 2016 in Dresden bezugsfertig sein. Der Standort soll sich möglichst in der Nähe der Erstaufnahmeeinrichtung befinden, um die Wege für die Bearbeitung der Asylverfahren für die Betroffenen kurz zu halten, sagte Ministeriumssprecherin Patricia Vernhold. Noch schneller geht es in Leipzig. Dort soll die erste Containerunterkunft noch im Sommer 2015 in der Friederikenstraße in Betrieb gehen. Zwei weitere Standorte mit je 500 Plätze will das Innenministerium bis September 2015 benennen.
Personal wird deutlich aufgestockt
Um die Unterbringung in Zelten künftig zu vermeiden, sieht das Konzpet von Ulbig die Bereitstellung von landesweit rund 600 Interimsplätzen in bereits bestehenden Einrichtungen oder Ausweichquartieren vor. „Unser Ziel ist es, die Unterbringung in Zelten, Turnhallen oder anderen Privisorien zu vermeiden“, so Vernhold.
Um eine zügige Bearbeitung der Asylanträge zu gewährleisten, wird beim Personal aufgestockt. Allein bei der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) sollen 89 zusätzliche Mitarbeiter eingestellt werden. Neben 50 unbefristeten Neueinstellungen werden zehn Landesbedienstete abgeordnet und weitere 29 Stellen aus den verschiedenen Ressorts umgesetzt.
Ulbig bezeichnete das Konzept als „richtiges Signal für schnellere Entscheidungen“. Die Akzeptanz von Asyl in der Gesellschaft „lebt von zügigen Asylverfahren“, fügte er hinzu. Mit dem Unterbringungskonzept und der personellen Verstärkung seien die dafür nötigen Entscheidungen getroffen worden.
