Thema: Pegida

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Festerling weist NPD-Avancen zurück – Pegida peilt Bundestagswahl 2017 an

Die von Pegida unterstützte Dresdner Oberbürgermeister-Kandidatin Tatjana Festerling hat Avancen der Dresdner NPD zurückgewiesen. Den Aufruf des NPD-Kreisvorstandes, am 7. Juni die Pegida-Kandidatin als Vertreterin des „konservativ-patriotischen Spektrums“ zu unterstützen, kommentierte Festerling mit dem Satz: „Auf die 18 Stimmen der Verfassungsschutzspitzel verzichten wir gerne“.  Dem sei nichts hinzuzufügen, ergänzte Pegida-Chef Lutz Bachmann in einem Facebook-Kommentar.

Am Wochenende haben sich Vertreter von Pegida und des Leipziger Ablegers Legida auf ein weiteres gemeinsames Vorgehen verständigt und eine „Agenda 2017“ angekündigt. „Wir werden weiterhin als Bürgerbewegung, zu allererst auf kommunaler Ebene, Missstände benennen und durch Bürgerbegehren und andere Aktionen gegen sie agieren, bis sich eine Verbesserung eingestellt hat“, heißt es in einer entsprechenden Erklärung, die auf den Facebook-Seiten von Pegida und Legida veröffentlicht wurde. Ein Thema für ein mögliches erstes Bürgerbegehren wird nicht genannt. Auf der Pegida-Kundgebung am 25. Januar hatten die Redner angekündigt, sich „um ein Volksbegehren gegen die Sächsische Polizeireform 2020 zu bemühen“.

Nach der Unterstützung der OB-Kandidatur von Festerling in Dresden wollen Pegida und Legida künftig offenbar mit eigenen Kandidaten zu Kommunalwahlen und auch zur Bundestagswahl 2017 antreten. „Perspektivisch ist eine parlamentarische Arbeit auf Kommunaler Ebene ab 2016 und auf Bundesebene ab 2017 angedacht“, heißt es dazu in dem gemeinsamen Statement. Der nächste Bundestag wird im Herbst 2017 gewählt.