Thema: Wahlen 2015

Wahl zweiter wahlgang

OB-Wahl: Am Sonntag wird neues Stadtoberhaupt gewählt – fast 70.000 Briefwahlanträge

Am Sonntag fällt im zweiten Wahlgang die Entscheidung über das neue Stadtoberhaupt von Dresden. Dirk Hilbert (FDP) und Eva-Maria Stange (SPD) – beide von Wählerinitiativen nominiert – sind die einzigen ernsthaften Kandidaten. Als dritter Bewerber wird Lara Liqueur alias Lars Stosch von der Partei Die Partei auf dem Wahlzettel stehen.

Der 4-Wochen-Abstand zwischen beiden Wahlgängen ist nicht gewöhnlich und dem 25. Elbhangfest geschuldet. Nach heftigen Protesten hatte die Stadtverwaltung von ihrer Forderung Abstand genommen, dass das traditionell am letzten Juni-Wochenende stattfindende Kulturereignis verschoben werden sollte. Verschoben wurde statt dessen mit Stadtratsbeschluss der Termin für den zweiten Wahlgang.

Wahlduell im Swissotel am 1. Juli

Morgen Abend gibt es noch ein Wahlduell zwischen Stange und Hilbert im Swissotel. Auf Einladung der Sächsischen Zeitung stellen sich beide Bewerber den Fragen der Redakteure. Versprochen wird eine “gelöste Atmosphäre”, in der es auch um Persönliches und Biografisches gehen soll. Eintrittskarten seien bereits vergriffen, schreibt die Zeitung heute. Wer dennoch zuschauen will, könne das Wahlduell im Livestream verfolgen. Dieses Angebot hatte bereits beim Wahlduell vor dem ersten Wahlgang viele Interessierte genutzt.

Stange und Hilbert haben am 3. Juli noch einen weiteren gemeinsamen Auftritt. Der Erste Bürgermeister Hilbert wird in der Altana-Galerie der TU Dresden die Lange Nacht der Wissenschaften eröffnen, Stange wird als Wissenschaftsministerin die Gäste begrüßen.

Wahlhelfer gesucht

Für den zweiten Wahlgang werden vor allem in den Stadtteilen Klotzsche, Hellerau, Rähnitz, Blasewitz, Striesen, Seidnitz, Dobritz, Bühlau, Loschwitz und Laubegast aber auch in den Ortschaften Cossebaude, Langebrück, Oberwartha, Schönfeld-Weißig und Weixdorf noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht. Eine Anmeldung mit der Absprache zu Einsatzmöglichkeiten ist unter der Telefonnummer 03 51 4 88 11 18 möglich. Auch Reservewahlhelfer für den Wahltag sind dringend erforderlich, sowohl für die Briefwahlauszählung im Rathaus als auch für das gesamte Stadtgebiet.

Briefwahl – Hinweise zum Streik bei der Deutschen Post AG

Wahlberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen noch zu Hause haben, sollten diese schnellstmöglich absenden, empfiehlt die Stadtverwaltung. Sie müssen spätestens am Sonntag um 18 Uhr im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, vorliegen. Derzeit gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass Wahlbriefe, die in Dresden zur Post gegeben werden, wegen des Streiks bei der Deutschen Post nicht rechtzeitig eingehen. Wer ganz sicher gehen will, dass seine Stimme bei der Ergebnisermittlung am Sonntag auch berücksichtigt wird, kann seinen Wahlbrief direkt im Rathaus abgeben oder in den Briefkasten am Haupteingang des Rathauses einwerfen.

Wer beim ersten Wahlgang nicht per Briefwahl gewählt hat, kann noch bis zum Freitag, 3. Juli 2015, 16 Uhr Briefwahlunterlagen beantragen. Der Antrag sollte persönlich im Briefwahlbüro gestellt werden, wo gleich vor Ort gewählt werden kann. Das Briefwahlbüro, Theaterstraße 11-15, 1. Etage, Raum 100, ist bis Donnerstag, 2. Juli 2015, von 9 bis 18 Uhr, am Freitag, 3. Juli 2015, nur von 9 bis 16 Uhr, geöffnet. Es ist barrierefrei über den Eingang Theaterstraße 13 zugänglich.

Bis Montag, 29. Juni 2015, wurden 69.764 Briefwahlanträge bearbeitet, im ersten Wahlgang waren es 60.109. Für den zweiten Wahlgang sind 436.647 Dresdnerinnen und Dresdner wahlberechtigt.

Wahlbenachrichtigung mitbringen

Wer seine Wahlbenachrichtigung noch hat, sollte diese unbedingt auch zum zweiten Wahlgang am 5. Juli 2015 wieder mitbringen, heißt es in der Pressemitteilung des Rathauses. Zwar könne auch nur mit Personalausweis oder Reisepass – Unionsbürger mit Identitätsausweis – gewählt werden. Die Wahlbenachrichtigung erleichtere jedoch den Wahlvorständen die Arbeit am Wahltag erheblich.

Die 360 Dresdner Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr für die Stimmabgabe geöffnet. Anschließend werden die Stimmen ausgezählt. Wahlhandlung sowie Ergebnisermittlung sind öffentlich. Jede interessierte Person kann zuschauen. Auch die Zulassung der Wahlbriefe und die Ermittlung der Briefwahlergebnisse sind öffentlich. Die 85 Briefwahlvorstände treten am 5. Juli 2015 um 16 Uhr im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, zusammen.

Ergebnispräsentation

Die Wahlergebnisse werden ab 18 Uhr öffentlich im Festsaal des Stadtmuseums, Wilsdruffer Straße 2 (Eingang über Landhausstraße), präsentiert. Der Zweite Bürgermeister Detlef Sittel wird die Präsentation eröffnen. Die Ergebnisermittlung kann außerdem im Internet unter www.dresden.de/wahlen verfolgt werden. Mit den ersten Ergebnissen kann etwa ab 18.15 Uhr gerechnet werden. Das vorläufige Endergebnis für Dresden ist voraussichtlich gegen 21 Uhr zu erwarten. Das amtliche Endergebnis stellt der Gemeindewahlausschuss am Donnerstag, 9. Juli 2015, fest. Die öffentliche Sitzung findet um 14 Uhr im Lichthof des Rathauses statt.

Wahllokal finden – Bürgertelefon

Für Wahlberechtigte, die wissen möchten, wo sich ihr Wahllokal befindet und ob dieses barrierefrei ist, steht im Internet unter www.dresden.de/wahlen ein Wahllokalfinder zur Verfügung. Fragen zum Wählerverzeichnis, zur Briefwahl und zu den Wahllokalen können an das Bürgertelefon unter Telefon (03 51) 4 88 11 20 gerichtet werden.