Linke, Grüne und SPD im Stadtrat wollen die gesundheitliche Versorgung von Asylbewerbern vereinfachen und bürokratischen Aufwand abbauen. Nach dem Modell von Bremen und Hamburg sollen Asylbewerber mit einer Chipkarte der Krankenversicherung ausgestattet werden. Damit könnte die zeit- und personalintensive Ausfertigung von Krankenscheinen im Sozialamt entfallen, sagte heute Pia Barkow, die für die Linke im Ausschuss für Soziales und Wohnen sitzt, bei der Vorstellung des Pilotprojektes. Dresden wäre deutschlandweit die erste Großstadt, die das in den Bundesländern Bremen und Hamburg bewährte Vorgehen umsetzt, ergänzte Michael Schmelich von den Grünen. „Wir wollen mit dem Vorstoß auch ein positives Signal für eine schikanenfreie Willkommenskultur setzen“, ergänzte er.
Die Erfahrungen hätten gezeigt, dass die Behandlungskosten insgesamt sinken und die Verwaltung erheblich entlastet wird. So habe man in Berlin 2008 Behandlungskosten von 189 Euro pro Person und Monat ermittelt, in Bremen, wo es die Chipkarte seit 2005 gibt, würden die Kosten bei 109 Euro liegen. Ein Grund für die geringeren Kosten läge darin, dass sich die Anzahl der Akutbehandlungen deutlich verringert habe. Lange Wartezeiten bei den Sozialbehörden und teilweise falsche Bewertungen des Gesundheitszustandes der betroffenen Asylbewerber durch die entsprechenden Mitarbeiter hätten einer rechtzeitigen Behandlung im Weg gestanden. In der Hansestadt konnten zudem im Sozialbereich Personalkosten von rund 500.000 Euro eingespart werden.
Für die Landeshauptstadt würde dies die Chance eröffnen, „bislang gebundenes Personal zur besseren Integration von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in die Stadtgesellschaft zu nutzen“, sagte Vincent Drews, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Auch für die Asylsuchenden sei es eine erhebliche Erleichterung, „weil sie zukünftig bei akuten Beschwerden direkt zum Arzt gehen können und vorher nicht stundenlang auf einen Krankenschein warten müssen“, so Drews. Nach Auskunft aus der Dredner Sozialbehörde würden die zehn Mitarbeiter dort etwa ein Drittel ihrer Arbeitszeit mit dem Ausstellen und Verwalten der Krankenscheine aufwenden. Das könnte künftig entfallen. Bewährt habe sich die Abrechnung der Leistungen durch eine Krankenkasse. So würde in Bremen eine Verwaltungspauschale von 8 Euro pro Fall an die AOK gezahlt. Einen entsprechenden Vertrag könne man sich auch hier gut vorstellen, meinte Schmelich und hofft, dass der entsprechende Antrag bereits kommende Woche im Stadtrat auf die Tagesordnung kommt.
