Thema: Bundestagswahl 2017

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Bundestagswahl 2017: Direktkandidaten für Dresden sind nominiert

Der Termin für die Bundestagswahl 2017 steht fest. Am 24. September wird der 19. Deutsche Bundestag gewählt, im Osten Deutschlands können die Wähler bereits zum achten Mal über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages bestimmen.

CDU setzt auf Andreas Lämmel und Arnold Vaatz

Der Wahlkreis 159 wurde seit 1990 immer von einem Direktkandidaten der CDU gewonnen, seit 2005 ist dies Andreas Lämmel. Er wurde von seiner Partei bereits im September erneut nominiert, für den Wahlkreis 160 geht Arnold Vaatz ins Rennen. Er wurde seit 1998 sechs mal als Direktkandidat gewählt. Auch die beiden Wahlen davor gingen an einen CDU-Bewerber.

Katja Kipping und Tilo Kießling gehen für Die Linke ins Rennen

Die Partei Die Linke schickt ihre Bundesvorsitzende Katja Kipping und Tilo Kießling ins Rennen. Kipping erhielt auf der Nominierungsversammlung 91,7 Prozent der Stimmen. 2013 erzielt sie im Wahlkreis 159 mit 25 Prozent das zweitbeste Ergebnis. Für Kießling stimmten 86,3 Prozent der Teilnehmer der Kreiswahlversammlung. Auch er war 2013 bereits dabei und kam auf 19 Prozent der Stimmen. Das wolle er 2017 übertreffen, hatte er nach seiner Nominierung erklärt.

SPD nominiert Christian Avenarius und Richard Kaniewski

Die Dresdner Sozialdemokraten haben am vergangenen Wochenende ihre Direktkandidaten für die beiden Wahlkreise 159 (Dresden I) und 160 (Dresden II – Bautzen II) nominiert. Überraschend für viele war das Ergebnis für den Wahlkreis 159. Hier setzte sich Christian Avenarius, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion gegen die Karin Luttmann, Chefin der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, mit 65 zu 38 Stimmen klar durch. Dresdens SPD-Parteivorsitzender Richard Kaniewski erhielt ohne Gegenkandidaten 91,4 Prozent der Stimmen.

Bündnis 90/Die Grünen stellen Stephan Kühn und Thomas Löser auf

Wahlkreis 159, Dresden I:

  • Andreas Lämmel (CDU)
  • Katja Kipping (Die Linke)
  • Christian Avenarius (SPD)
  • Thomas Löser (B90/Die Grünen)
  • Robert Malorny (FDP)
  • Jens Maier (AfD)

Reihenfolge nach Wahlergebnis Sachsen 2013

Die Dresdner Grünen nominierten ihre beiden Bewerber im Januar. Auf der Versammlung für den Wahlkreis 159 (Dresden I) votierten 20 Mitglieder bei einer Enthaltung für Thomas Löser. Er ist Vorsitzender der Stadtratsfraktion von Bündnis90/die Grünen. Für den Wahlkreis 160 bestimmten die Grünen Stephan Kühn als Direktkandidaten. Er ist Bundestagsabgeordneter und erhielt 31 von 34 Stimmen. Die Wahlversammlung will auch erreichen, dass Kühn sein Abgeordnetenmandat behält und sprach sich dafür aus, ihn auf Platz 2 der Landesliste zu setzen. Darüber muss erst noch ein Landesversammlung entscheiden. Stadtvorstandssprecher Achim Wesjohann setzte für die Grünen ehrgeizige Ziele. “In beiden Wahlkreisen wollen wir auch bei den Zweitstimmen die 10-Prozent-Marke knacken“, sagte er und hofft, dass die Dresdner Grünen einen “gewichtigen Beitrag dazu leisten zu können, dass in diesem Jahr drei sächsische Grüne in den Deutschen Bundestag einziehen”.

Dresdner Liberale nominieren Christoph Blödner und Robert Malorny

Die Dresdner Liberalen schafften es nicht im ersten Anlauf, ihre Direktkandidaten zu nominieren. Für den Wahlkreis 160 musste die Wahl wegen Formfehlern wiederholt werden. Schon im November 2016 hatte Holger Zastrow, Sachsens FDP-Chef und Vorsitzender der FDP/FB-Stadtratsfraktion, eine für ihn bittere Niederlage einstecken müssen, als er mit 20 zu 19 Stimmen gegen Christoph Blödner unterlag. Blödner ist Unternehmer und betreibt einen Lego-Versandhandel. Bei der Wiederholung der Wahl trat Zastrow nicht noch einmal an. Blödner erhielt 78 Prozent der Stimmen.

Für den Wahlkreis 159 hatte die Dresdner FDP ihren Landes-Vize Robert Malorny nominiert. Er setzte sich mit 35 zu 15 Stimmen klar gegen Stadtrat Jens Genschmar durch. Blödner und Malorny waren besonders von den Dresdner Jungliberalen unterstützt worden, die auch zahlenmäßig stark auf der Wahlversammlung vertreten waren. “Der heutige Tag markiert einen wichtigen Einschnitt, der für einen jungen Liberalismus des Aufbruchs steht”, betonte deren Vorsitzender Sven Künzel nach der Wahl.

Neuling AfD tritt mit Stefan Vogel und Jens Maier an

Wahlkreis 160, Dresden II – Bautzen II

  • Arnold Vaatz (CDU)
  • Tilo Kießling (Die Linke)
  • Richard Kaniewski (SPD)
  • Stephan Kühn (B90/Die Grünen)
  • Christoph Blödner (FDP)
  • Stefan Vogel (AfD)

Reihenfolge nach Wahlergebnis Sachsen 2013

Erstmals wird die AfD mit Direktkandidaten in beiden Wahlkreisen antreten. Prognosen sind schwierig. Bei der Landtagswahl 2014 kam die Partei in Dresden auf 8,15 Prozent und ordnete sich damit nach CDU, Linke, SPD und Grünen ein. Bei einer Dimap-Umfrage in den mitteldeutschen Bundesländern im November 2016 kam die AfD dagegen sachsenweit auf 25 Prozent.

Insgesamt hatten sich zehn AfD-Mitglieder um die Nominierung in den beiden Wahlkreisen beworben. Die Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 160 musste wegen Formfehlern wiederholt werden. Im zweiten Durchgang setzte sich Stefan Vogel, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion, gegen AfD-Landesvize Thomas Hartung durch. Der hatte in der Erstveranstaltung noch knapp vorn gelegen.

Im Wahlkreis 159 hatte sich der Dresdner Richter Jens Maier gleich im ersten Wahlgang mit 47 von 58 Stimmen klar gegen Stadtrat Gordon Engler sowie Fritz Michalczyk durchgesetzt. Maier, der seit 1997 am Landgericht Dresden arbeitet, ist zugleich Richter am Landesschiedsgericht der AfD Sachsen. Bis 1986 war er SPD-Mitglied. Nach einer Rede auf einer Veranstaltung der Alternativen Jugend Dresden im Brauhaus Watzke gab es mehrere Anzeigen gegen Maier wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Er hatte unter Bezug auf die Verbrechen der NS-Zeit den Schuldkult für “endgültig beendet” erklärt. Auf der gleichen Veranstaltung hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke eine umstrittene Rede gehalten. Auch gegen werden Ermittlungen geprüft. Er steht als Thüringer Landtagsabgeordneter unter Immunitätsschutz.

Landeslisten der Parteien werden später aufgestellt

Bei der Bundestagswahl 2013 konnten die CDU-Bewerber in allen 16 Wahlkreisen in Sachsen die Direktmandate gewinnen. Die anderen 17 Bundestagsabgeordneten aus Sachsen zogen über die Landeslisten ihrer Parteien in den Bundestag ein. Die Aufstellung der Landeslisten für die Bundestagswahl 2017 steht bei den sächsischen Parteien noch aus.