Thema: Kommunalwahl 2019

Maurice Devantier (Linke) hofft auf mehr Kompetenzen für den Stadtbezirksbeirat

“Die bürokratischen Hürden zurückdrängen und mehr Einfluss ermöglichen”. Das erhofft sich Maurice Devantier von den mit mehr Kompetenzen ausgestatteten Stadtbezirksbeiräten in Dresden. Der Vorsitzende des Ortsverbandes Pieschen der Partei Die Linke sitzt selbst im Stadtbezirksbeirat und nennt auch gleich konkrete Beispiele. Standorte für Bänke oder ein Fußgängerüberweg – selbst so einfache Dinge würden an den Hindernissen, die die Bürokratie aufstellt, zerfasern, sagt er und fügt hinzu. “Das erzeugt Frust, weil keiner genau sagen kann, wer daran schuld ist”. Und er hat mit dem Elberadweg gleich noch ein Thema parat. Besonders geht es ihm um den Abschnitt zwischen Flügelwegbrücke und Autobahnbrücke. “Man gewinnt den Eindruck, dass sich niemand dafür zuständig fühlt, dass sich keiner darum kümmert”, kritisiert er die mangelnde Transparenz bei der Umsetzung des Bauvorhabens.

Noch sei nicht völlig geklärt, in welchem Ausmaß die Stadtbezirksbeiräte künftig selbst Entscheidungen treffen können. Dass es ab kommendem Jahr ein eigenes Budget gibt, sei aber schon mal ein wichtiger Fortschritt. Devantier ist darum von seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Direktwahl der Stadtbezirksbeiräte abgerückt und will nun selbst bei der Kommunalwahl im Mai 2019 wieder ins Pieschener Rathaus. Auch die drei anderen Stadtbezirksbeiräte der Linken würden wieder kandidieren. “Bisher haben etwa 15 Mitglieder ihre Bereitschaft für eine Kandidatur erklärt”, sagt er. Bis zum 2. Februar 2019 ist noch Zeit, weitere Bewerber zu mobilisieren. Für die Wahl zum Stadtbezirksbeirat kann die Kandidatenliste maximal 29 Plätze umfassen.

Im Februar soll auch die Liste der Bewerber aus Pieschen für die Stadtratswahl komplettiert werden. Auf dem Stadtparteitag der Linken am 10. November waren acht Frauen und acht Männer für die Spitzenplätze in den elf Wahlbezirken gewählt worden. Nur Pia Barkow, die bereits im Stadtrat sitzt, schaffte es Bewerberin aus Pieschen unter die 16 Spitzenkandidaten. Anders als andere Parteien hatte Die Linke ihre Spitzenkandidaten stadtweit und nicht wahlkreisbezogen bestimmt. “Die Fraktion im Stadtrat hat eine Gesamtverantwortung für die Stadt, deswegen stimmt auch die gesamte Stadtpartei darüber ab”, sagte Kerstin Hofmann, Geschäftsführerin der Dresdner Linken. Außerdem sei auf diesem Weg auch die Quotenregelung besser umsetzbar. Die endgültige Entscheidung über alle Wahllisten wolle der Stadtverband Anfang März fallen.

Devantier verspricht für die Wahlvorschläge aus Pieschen auch neue Gesichter. Der Ortsverband habe jetzt weniger als einhundert Mitglieder, bei 20 bis 30 Neueintritten in den letzten fünf Jahren. Die Hälfte der Mitglieder sei jünger als 60 Jahre.