So stellt man sich die Demokratie vor. Es wird heftig diskutiert, die Meinungen werden ausgetauscht, es können auch ein paar Fetzen fliegen, die Mehrheiten finden sich an Hand der Sachargumente und nicht in Koalitionen und am Ende siegt das GUTE. So gesehen war die aktuelle Stunde zur Albertbrücke im Dresdner Stadtrat mit dem anschließenden Beschluss zur schnellen Sanierung der maroden Flussquerung ein Demokratie-Highlight.
Und es konnte von interessierten Dresdnern sogar live im Internet verfolgt werden. Immer mehr kommunale Parlamente wählen das Live-Streaming im Internet, um mehr Öffentlichkeit und Transparenz herzustellen. Da ist Dresden kein Vorreiter und das Angebot kann sicher für den Nutzer noch freundlicher gestaltet werden – zum Beispiel die Namen der Redner einblenden. Oder beim Abruf der Aufzeichnung an den Tagen danach eine schnelle Orientierung in dem Videomaterial nach Tagesordnungspunkten anbieten. Das gibt es bei Livemitschnitten von anderen Stadträten bereits.
Was noch auffiel in der Debatte, war der verzweifelte Versuch des FDP-Fraktionschefs Holger Zastrow, den Medien die Schuld am Umfallen der CDU in der Albertbrücken-Frage anzulasten. Fast ist man geneigt, dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP aufgrund des Wahldesasters vier Tage zuvor mit Milde zu begegnen. Wenn es die Ausnahme wäre.
Besser war da schon die Frage von Zastrow, warum eigentlich drei Jahre lang kein Förderantrag für das Bauvorhaben gestellt wurde. Das ist in der Tat sehr interessant. Und warum weiß er darauf keine Antwort?
Schön zu wissen wäre auch, wie viele Dresdner Verkehrsprojekte sich mit Mehrheiten entlang der Sachlage beschleunigen ließen.