13. Februar Menschenkette

Aufruf zu Protesten gegen Neonazi-Aktivitäten am 12. Februar

Auf die kurzfristig angemeldeten Aktivitäten der Rechtsextremen im Dresdner Stadtzentrum reagieren die Stadt, DGB, der Ausländerbeirat und weitere Akteure mit Protest. Gemeinsam haben sie die Dresdner am 12. Februar ab 17 Uhr zu Veranstaltungen auf dem Postplatz und dem Theaterplatz eingeladen. Für Sebastian Vogel, Vorsitzender des Ausländerrates Dresden e. V., gibt es eine gemeinsame Aussage aller Akteure gegen den Aufmarsch von Rechtsextremisten: „Diese Stadt hat Nazis satt! Und das scheinen diese jetzt auch kapiert zu haben.“ Dennoch wolle man den „Nazis klar zeigen, dass für sie kein Platz ist, nicht in Dresden noch an einem anderen Ort“, bekräftigte André Schnabel, Regionsgeschäftsführer des DGB Dresden-Oberes Elbtal. Für Oberbürgermeisterin Helma Orosz ist wichtig, dass „sich so viele in den letzten Stunden engagiert haben, um auch am Vorabend des 13. Februars diesen Missbrauch des Gedenktages nicht ohne Reaktion geschehen zu lassen“.

Die Rechtsextremisten sind in den vergangenen Tagen mit einer Reihe kleiner Aktionen im Rahmen ihrer selbstdeklarierten Aktionswoche aufgetreten. Auf ihrer Homepage fordern sie ihre Sympathisanten auf, am 13. Februar den Dresdner Hauptbahnhof für die Anreise zu meiden und empfehlen, sich schon am Nachmittag in kleinen Gruppen ins Stadtzentrum zu begeben. Dann wolle man rechtzeitig einen Treffpunkt mitteilen.

Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen wird voraussichtlich morgen über die Beschwerde gegen die Verlegung der rechtsextremen Kundgebung vom Neumarkt an einen anderen Ort entscheiden.

 

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