Im Streit um den Termin für das Elbhangfest 2015 ist Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) von ihrer starren Haltung abgerückt und hat Gespräche mit den Organisatoren angekündigt. „Ich strebe an, mit den Vertretern des Elbhangfestvereins in einem gemeinsamen Termin eine einvernehmliche Lösung zu finden“, hat Orosz in der heute veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage von Peter Lames, SPD-Fraktionschef im Stadtrat geschrieben.

Ursache für den Konflikt ist der Termin für den zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahlen 2015. Die Stadtverwaltung hatte sich für den 28. Juni entschieden. Am letzten Juni-Wochenende ist aber traditionell das Elbhangfest. Dennoch hatte Orosz eine Verschiebung gefordert. „Man müsse hier zwischen der Bedeutung einer Wahl und einem Fest unterscheiden“, ließ sie noch Anfang Juli erklären. Den Verein hatte es besonders getroffen, weil die Mitteilung drei Tage vor dem Start des Elbhangfestes eingegangen war, so Vereinssprecher Holger Friebel im Juli.

Jetzt hält die Verwaltung auch den 5. Juli 2015 als Termin für den zweiten Wahlgang für möglich, also vier Wochen nach Wahlgang eins. Ausgeschlossen hat die Oberbürgermeisterin in ihrer Antwort zwei Dinge: Zweiter Wahlgang und Elbhangfest zum gleichen Termin und die Durchführung des zweiten Wahlgangs nach zwei Wochen. Letzteres sei nach der Reform des Kommunalwahlrechts in einer Großstadt nicht mehr möglich, weil zu viele Fristen beachtet werden müssten. Beides zum gleichen Termin lehnt Orosz ab, weil fünf Wahllokale im möglichen Festgelände liegen und damit ein ungehinderter und barrierefreier Zugang nicht gewährleistet werden könne. Es sei aber Pflicht der Verwaltung, für einen ordnungsgemäßen Wahlbalauf zu sorgen und keine Anlässe für mögliche Wahlanfechtungen zu liefern.

Im Oktober will Orosz dem Stadtrat eine entsprechende Vorlage zur Entscheidung unterbreiten. „Ich frage mich nur, warum diese vernünftige und pragmatische Lösung erst jetzt gefunden wird. Schon drei Monate muss der Elbhangfestverein mit der Unsicherheit leben, wann das Fest stattfinden kann. Bürgerfreundlichkeit verlangt eben auch, dass man zügig im Interesse der Bürgerinnen und Bürger entscheidet“, kritisierte Lames den späten Zeitpunkt des Einlenkens von Orosz.

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