Thema: Wahlen 2015

Eva Jähnigen und Michael Schmelich

Grüne für gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten – neuer Vorstand gewählt

Die Basis der Dresdner Grünen hat sich klar für eine gemeinsame rot-rot-grüne Kandidatur bei der Oberbürgermeisterwahl 2015 ausgesprochen. Als erster der Partner im Stadtratsbündnis verabschiedeten sie heute auf ihrer Mitgliederversammlung einstimmig einen entsprechender Antrag. „Wir wünschen uns eine parteiübergreifend agierende Person“, sagte Grünen-Vorsitzende Eva Jähnigen. „Wir müssen mit unserem Bewerber oder unserer Bewerberin deutlich mehr Leute ansprechen, als es unsere Mitglieder und Stammwähler sind“, machte sie Ansprüche an die Kandidatur deutlich. „Es müsste mit dem Teufel zugehen, wenn wir nicht gegen das zerstrittene Lager von CDU und FDP gewinnen können“, ergänzte Co-Vorsitzender Michael Schmelich.

Der neugewählte Stadt-Vorstand:

  • Eva Jähnigen (Sprecherin)
  • Michael Schmelich (Sprecher)
  • Valentin Lippmann ( Schatzmeister)
  • Anne Lehmann (Beisitzerin)
  • Tina Siebeneicher (Beisitzerin)
  • Dr. Wolfgang Deppe (Beisitzer)
  • Georg Jänecke (Beisitzer)

Am 3. November treffen sich die Spitzen von Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, um über den Fahrplan für die gemeinsame Kandidatur und vielleicht erste Namen zu sprechen, kündigten Schmelich und SPD-Vize Richard Kaniewski heute an. Kaniewski und Linke-Chefin Annekatrin Klepsch hatten als Gäste kurze Ansprachen gehalten. Für Mitte November wird eine Erklärung von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zu ihrer weiteren politischen Zukunft  erwartet. Auch für den Fall, dass Orosz ihren sofortigen Rückzug erklärt, seien die Kooperationspartner handlungsfähig, betonte Schmelich. Dann müsste eine Neuwahl innerhalb von drei Monaten stattfinden.

Bisher sind bei Rot-Rot-Grün nur sehr wenige Namen im Gespräch. Immer wieder genannt wird die ehemalige SPD-Kultusministerin Eva-Maria Stange, die jedoch bei den Grünen nicht auf viel Gegenliebe stößt. Ohne Chancen ist Antje Hermenau von den Grünen, die sich mit ihrer Partei zerstritten hat. Ein Kandidat aus den Reihen der Linke wird von den anderen nicht so gern gesehen. Eher hätte ein von ihren benannter parteiloser Bewerber Chancen auf einen rot-rot-grünen Konsens. Bisher ist aber kein Kandidat in Sicht.

Die Grünen wählten auf ihrer Mitgliederversammlung auch einen neuen Parteivorstand. Das beste Ergebnis erzielte Landtagsneuling Valentin Lippmann mit 48 Ja-Stimmen. Er hatte zum vierten Mal als Schatzmeister kandidiert – das wurde er erstmals mit 17 Jahren – und seine Parteifreunde auf finanziell härtere Zeiten eingestimmt. Die Wahlen auf Ortsamtsebene im kommenden Jahr würden das Budget zusätzlich belasten, warnte er.

Ohne Gegenkandidaten wurden Eva Jähnigen und Michael Schmelich als Vorsitzende des Stadtverbandes wiedergewählt. Für Jähnigen stimmten 46 Mitglieder bei 1 Enthaltung und 2 Gegenstimmen. Schmelich erreichte 37 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen und 8 Gegenstimmen. Schmelich ist seit 2010 Stadtvorsitzender. Dies sei seine letzte Amtszeit als Grünen-Vorsitzender, hatte er zuvor angekündigt. Die Dresdner Grünen haben 362 Mitglieder. Eine Mitgliederkampagne soll eine der vorrangigen Aufgaben des neu gewählten Vorstandes sein.