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Netzwerk Kultur: Etatkürzung um 580.000 Euro muss zurückgenommen werden

Das Netzwerk Kultur Dresden hat eine deutliche Erhöhung der Kulturförderung im Stadthaushalt 2015/16 gefordert und an die kulturpolitischen Entscheidungsträger der Stadt die Erwartung gerichtet, „eine Reduzierung des Kulturetats nicht zuzulassen“. Der Haushaltsentwurf sieht derzeit pro Jahr eine Kürzung um 580.000 Euro für die freie Kulturszene vor. Betroffen davon wären zum Beispiel der Scheune e.V., die Trans-Media-Akademie, die die Cynetart veranstaltet, die Herkuleskeule, der Theaterkahn, das Societätstheater, aber auch der Riesa Efau oder die Johann Stadthalle. Insgesamt 50 Vereine und Kulturträger haben den Aufruf „Kultur fair fördern in Dresden“ unterzeichnet.

Das Netzwerk hat sich nach Bekanntwerden der Kürzungen im Haushaltsentwurf spontan gegründet, erklärt Frank Eckhardt, Geschäftsführer des Riesa Efau und einer der Netzwerk-Sprecher. Um sachliche Argumente für die Diskussion zu haben, wurde eine Befragung unter den Kulturvereinen zur Bezahlung ihrer Beschäftigten, Honorarkräfte und Praktikanten durchgeführt. Das Ergebnis ist niederschmetternd. Die Beschäftigten, die meist ohnehin nur Teilzeitstellen besetzen, bekommen 65 Prozent des geltenden Tarifs im öffentlichen Dienst. Es geht hier, so Eckardt, nicht um die Anpassung an Tariferhöhungen, sondern darum, den Mitarbeitern im Kulturbetrieb ein Gehalt zu zahlen, das sie vor Altersarmut schützt und zum Beispiel eine Vergütung von Praktikanten überhaupt erst ermöglicht. Es passt nicht zusammen, meint Eckhardt, wenn die Stadt für das Jahr 2015 eine Werbekampagne mit dem Slogan „Dresden – weltoffene Stadt der Kreativen“ plant und zur gleichen Zeit die Mittel für die Kultur weiter zusammenstreicht.

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Die Ausstellung „Anmerkungen zum Beginn des kurzen 20. Jahrhunderts“ in der Motorenhalle läuft noch bis zum 3. Januar 2015. Foto: W. Schenk

Für Annekatrin Klepsch, Linke-Stadträtin und Mitglied im Kulturausschuss, steht fest, dass im Kulturbereich nicht gekürzt, sondern „deutlich draufgepackt werden muss“. Gemeinsam mit SPD und Grünen wolle man eine Liste mit „Änderungsvorschlägen in der Haushaltsplanung erarbeiten, um die künstlerische Arbeit der städtischen und freien Dresdner Kultureinrichtungen auch 2015/2016 zu gewährleisten“, kündigte Klepsch an. Sie verwies darauf, dass bereits mit der Mittelkürzung 2013 die städtischen Kultureinrichtungen auf Diät gesetzt wurden. „Diese Hungerkur für die großen Dresdner Kulturbetriebe mit einem Volumen von 651.000 Euro wird nun bereits im Planansatz fortgeschrieben“, kritisierte sie. Künstlerische Innovationen, nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit und eine tarifgerechte Bezahlung des freien künstlerischen Personals seien damit kaum möglich.

Das Netzwerk Kultur will mit allen Stadtratsfraktionen über den Haushaltsentwurf 2015/16 reden, sagte Eckhardt. Statt die Förderung der freien Kulturszene um 580.000 Euro zu kürzen, wäre eine Aufstockung um etwa 2,5 Millionen Euro erforderlich. Das, so Eckhardt, „ist der Mehrbedarf, den wir auf Grundlage unserer Umfrageergebnisse hochgerechnet haben“. Am 27. November wollen die Kulturarbeiter in der Motorenhalle des Riesa Efau über ihre eigene Lage und mögliche Auswege diskutieren.

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