Die abgespaltenen Pegida-Vereinsmitglieder um Kathrin Oertel wollen eine eigene Bewegung gründen. Der Verein wird „Direkte Demokratie für Europa“ heißen, kündigte Oertel heute auf einer Pressekonferenz an. Gerüchte um einen AfD-Aufnahmeantrag wies sie entschieden zurück. „Wir möchten konservativ sein und rechts neben der CDU stehen“, so Oertel zur politischen Ausrichtung des Vereins, der erst noch gegründet werden soll. Auch ein Positionspapier gebe es noch nicht. So blieb es in der Pressekonferenz trotz entsprechender Nachfragen bei Allgemeinplätzen wie „direkte Demokratie auf allen Ebenen“ und „Geradestehen für die Meinungsfreiheit“ oder „Forderungen haben viele Schnittmengen mit den politischen Parteien“. Ziel sei, von einer Protestbewegung zu einer Reformbewegung zu werden, fügte Oertel noch einen weiteren Allgemeinplatz hinzu.

Die sechs Gründer verstehen ihren neuen Verein nicht als Gegenbewegung zu Pegida. Darum habe man die erste Kundgebung nicht für Montag, sondern für Sonntag, den 8. Februar auf dem Neumarkt angemeldet.

Oertel wies die Behauptung von AfD-Chef Bernd Lucke, sie habe einen Aufnahmeantrag bei der Partei gestellt, entschieden zurück. „Das ist eine falsche Tatsachenbehauptung“, sagte sie. Sachsens AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer erklärte, dass „kein Aufnahmeantrag von Frau Oertel vorliegt. Im Übrigen wäre es nicht die Entscheidung von Herrn Lucke über eine Parteiaufnahme oder –ablehnung zu befinden. Dies ist allein den zuständigen Kreis- oder Landesverbänden  vorbehalten“.

Die ehemalige Pegida-Sprecherin hatte zu Beginn der Pressekonferenz noch einmal auf die Gründe für die Trennung der fünf Vereinsmitglieder hingewiesen.  Nachdem Frank Ingo Friedemann bereits am vergangenen Sonntag nach Bekanntwerden der Bachmann-Äußerungen seinen Vereinsaustritt angekündigt hatte, haben Oertel, Achim Exner, Bernd Volker Lincke, Rene Jahn, Thomas Tallacker nach verlorenen Abstimmungen  auf der Vereinssitzung am Dienstag die Konsequenzen gezogen. Die fünf hätten gegen eine Zusammenarbeit mit Legida gestimmt und den Rückzug von Bachmann aus dem Orgateam gefordert. „Ich bin froh, dass ich da ausgetreten bin“, sagte Oertel mit Blick auf die Berichte über die Legida-Demonstration in Leipzig.

Das Hotel „Bergwirtschaft Wilder Mann“, in dem die Pressekonferenz stattfand, war selbst überrascht vom Medienrummel am Montag Mittag. Wie Geschäftsführer Martin Sauer erzählt, hätte es am Sonnabend Nachmittag eine Anfrage für eine private Pressekonferenz gegeben. Die sei dann noch von Sonntag auf Montag verschoben worden, sagte er. Erst als am Montag vormittag Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes erschienen, um Zugangs- und Abgangswege zu recherchieren, erfuhr er, dass es sich um Ex-Pegida-Sprecherin Oertel handelt. Sie kam dann gemeinsam mit Exner nicht durch die Hotelhalle in den Veranstaltungsraum, sondern durch den Hintereingang. Aber damit hätte er kein Problem. „Wir haben hier Meinungsfreiheit“, sagte Sauer, der bei der Kommunalwahl für die FDP in Pieschen auf der Liste stand.

 

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