In vier Monaten ist Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Mit Eva-Maria Stange, Dirk Hilbert und Markus Ulbig sind die drei aussichtsreichsten Bewerber inzwischen bekannt. Während sich Ulbig und Hilbert im Web und den sozialen Netzwerken bereits positioniert haben, herrscht bei der von Linken, Grünen und SPD unterstützten Kandidatin des Bürgerbündnisses „Gemeinsam für Dresden“ noch pure Webabstinenz.
Seit der Präsentation der Wissenschaftsministerin am 21. Januar im Lingnerschloß hat sich nicht viel getan für deren öffentliche Wahrnehmung. Vielleicht hatte die Entscheidung, Stange auf einer Baustelle zu präsentieren, auch einen Hintersinn. Sucht man im Internet nach „Gemeinsam für Dresden“, landet man auf einer ebensolchen (Web)Baustelle.
Karl-Siegbert Rehberg, Vorsitzender der Wählervereinigung, rechnet noch diese Woche mit entscheidenden Fortschritten. Dass sich nichts getan hat, will er so nicht gelten lassen. Die Zahl der Unterstützer sei von den 45 Erstunterzeichnern inzwischen auf mehr als 80 angewachsen, meint er. „Wir haben seitdem viel Zuspruch erhalten, auch aus der Wirtschaft“, betont Eric Hattke. Der Sprecher des Bündnisses „Dresden für alle“ will die Wahl von Stange als Privatperson unterstützen und hebt dies auch immer wieder hervor. Der Unterstützerkreis sei zunächst etwas wissenschafts- und kulturlastig, räumt er ein. Das ändere sich jetzt. Spätestens Ende Februar würden weitere Namen bekannt gegeben. Am 25. Februar will sich die Wählervereinigung treffen und über das weitere Vorgehen entscheiden. Auch eine Vereinsgründung ist um Gespräch.
SPD-Nominierungsparteitag am 27. Februar
Christian Avenarius: Lage nicht dramatisch. Foto: W. Schenk
Für SPD-Chef Christian Avenarius ist die Lage nicht dramatisch. „Wir hatten einen schweren organisatorischen Anlauf“, sagt er im Gespräch. Viele Partner mussten in ein Boot gebracht werden. Das unterscheide die Nominierung von Eva-Maria Stange grundsätzlich von den beiden anderen Bewerbern. Inzwischen stünde das Büro, auch der Wahlkampfleiter sei gefunden. Allein die Einigung auf eine gemeinsame rot-grün-rote Bewerberin für das Amt sei eine „extrem schwere Geburt“ gewesen. Schließlich, so Avenarius, seien Linke und Grüne „auch stolze Parteien“.
Der Wahlkampf werde Ende des Monats beginnen. Für den 27. Februar hat die SPD zum Nominierungsparteitag eingeladen. Hier absolviert die SPD-Wissenschaftsministerin dann nach den erfolgreichen Vorstellungen bei Grünen und Linken ein Heimspiel. Abgestimmt wird offen, nicht geheim wie bei den Partnern. Am Sonnabend bei den Linken musste sogar erst über einen Antrag abgestimmt werden, Eva-Maria Stange und ihre Kandidatur nicht zu unterstützen. Der hatte aber keine Chance, sagte Kreisvorsitzende Annekatrin Klepsch. Die drei Parteien, so Klepsch, werden ihren eigenen Wahlkampf führen. Sie müssten schließlich ihre Wähler erreichen. Sie gehe davon aus, dass man sich mit Stange auf gemeinsame Forderungen einigen werde.
Das steht auch für Avenarius im Vordergrund. Letztlich ist es ein Personenwahlkampf, meint er. Die drei Parteien werden hier gemeinsam mit der Wählervereinigung „Gemeinsam für Dresden“ agieren und vieles in der Organisation übernehmen. Die Wählervereinigung sei vor allem wichtig, um mehr als die Stammwähler der Parteien zu gewinnen und zu mobilisieren. „Anders kann man die konservative Mehrheit in Dresden nicht überwinden“, ist Avenarius überzeugt.
