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Refugee-Struggle-Aktivisten unzufrieden mit Treffen der Integrationsministerin

Eine Stunde nahm sich Petra Köpping (SPD), sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, am Freitag Zeit für die Aktivisten von Refugee Struggle Dresden. Im Ergebnis zeigten sich die Beteiligten von Refugee Struggle unzufrieden und kündigten spätestens für Montagabend weiteren Protest an. Köpping sprach sich für Gespräche aus und hielt das Protestcamp nicht als geeignetes Mittel, um die Probleme zu lösen.

Laut Mitteilung von Refugee Struggle am Freitagabend konnten nur einige der konkret auf den Aufgabenbereich des Ministeriums abgestimmten Forderungen angesprochen werden. Dazu habe die Abschaffung der Sammelunterkünfte und Deutschkurse für alle von Beginn an gezählt. „Konkrete Vorschläge machte die Ministerin nicht und verwies lediglich auf die im Haushalt bereitgestellten Mittel“, sagte Amanuel, der als Flüchtling selbst an dem Gespräch teilnahm.

Die Flüchtlinge und ihre Unterstützer hatten Anfang der Woche vor der Dresdner Semperoper campiert und damit eine Debatte über die Rechte von Flüchtlingen provoziert. Die Beteiligten wollen nach eigenen Angaben auf die strukturellen Probleme im sächsischen Asylsystem aufmerksam machen. Das Camp wurde am Dienstag geräumt. Die Aktivisten wollen ihren Protest auf dem Theaterplatz fortsetzen.

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