Mit Stefan Vogel steigt am Donnerstag vor der Altmarktgalerie am Dr.-Külz-Ring der Kandidat der Dresdner AfD in den Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters ein. In einer Krise der Identität will Vogel vermitteln und versöhnen: die Anhänger von Pegida und von Nopegida oder auch die Fraktionen im Stadtrat. Das Problem seien nicht die unterschiedlichen Meinungen, sondern eine „ideologische, für die Realität blinde und intolerante Links/Rechtshaberei“, erklärte Vogel, der Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion ist. Die von Pegida-Anhängern unterstützte Bewerbung von Tatjana Festerling um das OB-Amt kommentierte Vogel mit den Worten: „Sie ist eine Außenstehende, eine Zugereiste. Dafür ist mir meine Heimatstadt zu schade“.
AfD-Wahlkampfauftakt mit Frauke Petri. Foto: W. SchenkSte
In der Asylpolitik fährt er den Kurs der AfD, die die Themen Asyl und Einwanderung streng voneinander trennen will. Der Dresdner AfD-Kreisverband wirbt auf der Plattform openpetition.de mit zwei entsprechenden Petitionen „Neuregelung des Einwanderungsrechts“ und „Neuregelung des Asylrechts“ um Unterstützung. Ein Problem, so Vogel, „habe ich mit dem Begriff der Willkommenskultur“. Er wecke falsche Erwartungen und setzte die falschen Anreize. Man müsse gastfreundlich zu den Verfolgten und kosequent gegen die Abgelehnten sein. Dazu gehöre auch, bei abgelehnten Asylanträgen alle Sozialleistungen unverzüglich einzustellen.
Vogel spricht sich in seinen Wahlthesen gegen die von CDU und Rot-Grün-Rot in Dresden geplante städtische Wohnungsbaugesellschaft aus und plädiert statt dessen für eine bessere Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Auch die schnellere Planung und Genehmigung von Wohnungsbauvorhaben würde Mieten im Zaum halten. An Brennpunkten der Stadt fordert Vogel mehr Präsenz von Polizisten. Die sachsenweite Polizeireform 2020, die Zusammenlegung von Revieren und ein Personalabbau seien nicht akzeptabel, sagte er. Der AfD-Kandidat sprach sich für eine Stärkung Dresdens als Wirtschaftsstandort aus. „Dresden muss ein dynamischer Standort für echte Wertschöpfer werden“, heißt es in den Wahlthesen. Er wolle sich um die zügige Sanierung der Königsbrücker Straße und schnelles Internet in allen Stadtteilen kümmern. Auf einer eigens eingerichteten Online-Plattform plant der Bewerber ein Lexikon zu Dresdens Zukunft und fordert die Einwohner zu auf, sich mit Ideen und Vorstellungen zu beteiligen.
Vogel erklärte, zwischen der rot-grün-roten Mehrheit im Stadtrat und den anderen Fraktionen – CDU, FDP/FB und AfD – mit „Engelszungen und sachlichen Argumenten“ vermitteln zu wollen. Er habe das Gefühl, dass sich die Dresdner von der rot-grün-roten Mehrheit nicht vertreten fühlen. Die Bevölkerung habe mitbekommen, womit die Stadt jetzt zu rechnen habe. Diesen Irrtum werde der Wähler bei der OB-Wahl im Juni korrigieren, ist sich Vogel sicher.
