Beigeordneten Vereidigung 0409

Oberbürgermeister Dirk Hilbert vereidigt sechs Beigeordnete

Die neue Führungsmannschaft für das Dresdner Rathaus ist jetzt offiziell komplett und wird bis November den Dienst antreten. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat heute sechs Beigeordneten die Ernennungsurkunde übergeben und den Diensteid abgenommen. Die neuen Bürgermeister waren am 6. August in einer Sondersitzung gewählt worden. Auf der nächsten Sitzung am 24. September will Hilbert dem Stadtrat auch die Vertretungsfolge vorschlagen.

Wann kommen die Neuen?

  • Peter Lames: 12. September
  • Eva Jähnigen: 12. September
  • Kristin Kaufmann: 1. Oktober
  • Raoul Schmidt Lamontain: 8. Oktober
  • Annekatrin Klepsch: 1. November
  • Detlef Sittel: 12. September (tritt dritte Amtszeit an)
  • der neue Geschäftsverteilungsplan

Sie soll der Stärke der Fraktionen im Stadtrat entsprechen. Demnach würde Detlef Sittel (CDU) Erster Bürgermeister (CDU – 21 Sitze) und Annekatrin Klepsch Zweite Bürgermeisterin (Linke- 15 Sitze). Die weitere Vertretung ist wie folgt geregelt: Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne – 11 Sitze), Peter Lames (SPD – 9 Sitze), Hartmut Vorjohann (CDU), Kristin Kaufmann (Linke) und Eva Jähnigen (Grüne). Vorjohann bleibt bis Ende 2016 Finanzbürgermeister. Ab 2017 wird es dann einen Bildungsbürgermeister geben. Das Vorschlagsrecht für den Kandidaten liegt bei der CDU.

Wie schon Hilbert bei der gestrigen Vereidigung im Stadtrat stolperten auch einige der Beigeordneten bei der Eidesformel über die Passage „… nach bestem Wissen und Können…“ und sagten, wie man es gewohnt ist, nach „bestem Wissen und Gewissen“. Sie mussten den Text wiederholen, bis er stimmte. Zum Ritual im Büro des Oberbürgermeister gehörte auch, dass der Akt mit Unterschrift besiegelt wird. Danach gab es ein Glas Sekt. Mit dabei war auch die neue persönliche Referentin des Oberbürgermeisters Gerit Thomas. Die ehemalige Stadträtin der Grünen hatte die Partei im Mai 2o14 verlassen und war dann stellvertretende Vorsitzende des Vereins Unabhängige Bürger für Dresden, der Hilbert als OB-Kandidaten nominiert hatte.

Hilbert bleibt mindestens bis Ende 2016 für die Wirtschaftsförderung zuständig. Das Amt gehört jetzt zum Bereich des Oberbürgermeisters. Das geht aus dem neuen Geschäftsverteilungsplan hervor, der zum 1. Oktober in Kraft treten soll. Ein Büro des Oberbürgermeisters wie bei Amtsvorgängerin Helma Orosz (CDU) wird es nicht mehr geben. Neben dem Amt für Wirtschaftsförderung gehören künftig zum OB-Bereich ein neu gebildetes Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, das Rathaussprecher Kai Schulz leiten wird, das Oberbürgermeisteramt und das Rechnungsprüfungsamt.

 

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