Eine Kehrtwende in der Elbe-Politik hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, BUND, gefordert. „Das Monate währende Niedrigwasser der Elbe hat den Schiffsverkehr lahm gelegt und zeigt einmal mehr: Die Vorstellung eines logistisch sicheren und planbaren Güterverkehrs auf der Elbe hat sich erneut als Chimäre erwiesen“, sagte heute der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger bei einem Pressetermin am Elbufer in Dresden.

Das Bundesverkehrsministerium habe inzwischen bestätigt, dass das offizielle Wassertiefen-Ziel für die Elbe von 1,60 Meter zwischen Hamburg und Dresden nicht über das ganze Jahr zu halten sei, betonte Weiger. In diesem Sommer hätte die Fahrrinnentiefe zwischen Mai und September teilweise unter einem Meter gelegen.

Für einen Wechsel in der Elbe-Politik spreche auch, dass die Prognosen nicht von einer erheblichen Zunahme des Güterverkehrs auf der Elbe ausgehen. Statt dessen, so die Forderung der Umweltschützer, sollte der Verkehr auf die Schiene verlagert werden. Die erheblichen finanziellen Mittel für die Herstellung der Fahrtiefe von 1,60 Metern sollten nach Auffassung von Weiger in eine umfassende ökologische Gesamtsanierung der Elbe fließen. Nach Angaben von Weiger überdenke inzwischen auch die Bundesregierung die Absichtserklärung mit Tschechien aus dem Jahr 2006, in der sie für den deutschen Elbeabschnitt eine Fahrwassertiefe von 1,60 zugesagt hatte. Das habe der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier (CDU) kürzlich schriftlich bestätigt. Dann seien trotz der bereits geflossenen Planungsmillionen auch weitere Staustufen der Elbe in Tschechien nicht erforderlich.

Sicher sei es nicht einfach für die Bundesregierung, dieses Dilemma zu lösen. Es gebe aber keine Alternative, meinte Iris Brunar, Leiterin des BUND Elbeprojektes. Schon seit zehn Jahren sei klar, „dass zu wenig Wasser in der Elbe ist“. Es sei darum auch nicht zu verantworten, dass mehr als 200 Millionen Euro EU-Fördergelder in die tschechischen Staustufen-Projekte fließen würden. Das, so Brunar, „sind am Ende auch unsere Steuergelder“.

Sachsens BUND-Vize Lars Stratmann erinnerte an die Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD, in der eine weitere Vertiefung der Elbe abgelehnt werde. Die sächsischen Häfen seien inzwischen als Güterverkehrszentren größtenteils unabhängig vom Fluss. Er sprach sich für einen Erhalt des naturnahen Charakters der Elbe aus. „Die Schifffahrt muss sich den Bedingungen an der Elbe anpassen und nicht umgekehrt“, sagte Stratmann.

Das könnte Sie auch interessieren …