Im Mittelpunkt der Stadtratssitzung standen die weiteren Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Wegen außerordentlicher Ausschussberatungen verschob sich der Beginn der Beratung von 16 auf 17 Uhr.
Manuela Sägner rückt für Thomas Grundmann in die Fraktion Die Linke nach
Thomas Grundmann kann sein Stadtratsmandat nicht weiter ausüben, da er als persönlicher Referent von Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Linke) in die Stadtverwaltung wechselt. Grundmann hatte bei der Wahl zum Stadtrat im Mai 2014 im Wahlkreis 11, zu dem Coschütz/Gittersee, Plauen, Löbtau-Nord, Löbtau-Süd und Naußlitz gehören, 4915 Stimmen erhalten. Nur der CDU-Bewerber bekam mehr. Manuela Sägner erreichte als zweite auf der Liste der Linken 1.195 Stimmen und rückt nun nach. Sie ist Verwaltungsfachangestellte und arbeitet in einer Sozialbehörde. In der Fraktion will sie sich zunächst um das Thema Tierschutz kümmern.
Boxberger Straße fällt als Standort für Gymnasium Prohlis aus
Die Nutzung des ehemaligen Schulkomplexes an der Boxberger Straße in Prohlis als Asylunterkunft hat Folgen für die geplante Gründung des Gymnasiums Prohlis. Es soll im Sommer 2016 den Betrieb aufnehmen. Durch die bauliche Nutzungsveränderung entfalle der Bestandsschutz für die Nutzungsgenehmigung als Schulgebäude, erklärte Bürgermeister Peter Lames (SPD) in der Fragestunde. Da zunächst nur 5. Klassen gebildet würden, könne dies vorübergehend auch an einem anderen Schulstandort erfolgen. Die CDU-Fraktion hat als Alternative einen Neubau an der Windmühlenstraße ins Spiel gebracht und will dieses Vorhaben nun im Stadtrat zur Entscheidung vorlegen.
Weg frei für Stadtelternrat der Kindertagesstätten
Der Stadtrat hat heute einstimmig die Gründung eines Stadtelternrates beschlossen. Damit bekommen die Eltern von rund 46.000 Kindern in den Kindertagestätten in städtischer und freier Trägerschaft eine eigene Interessenvertretung. Der Stadtelternrat soll künftig beratendes Mitglied im Jugendhilfeaussschuss seinwie auch Mitglied der trägerübergreifenden Qualitätsentwicklungsgruppe. Er soll alle zwei Jahre gewählt werden und erhält 4.000 Euro pro Jahr als Zuschuss für die Organisation der Arbeit. Die erste Wahl, das kündigte Ulrike Caspari (Grüne) an, soll am 14. Januar 2016 im Stadtmuseum stattfinden.
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