Die Dresdner CDU sucht nach ihren Niederlagen bei der Kommunalwahl 2014 und der Oberbürgermeisterwahl 2015 weiter nach Mitteln und Wegen, um zu alter Stärke zurückzufinden. Am Wochenende verabschiedete ein Parteitag „Thesen für ein Leitbild zur Kommunalpolitik der CDU Dresden – Quo Vadis CDU Dresden“. Diese sollen nun ausführlich diskutiert und dann als Programm der weiteren Arbeit zugrunde gelegt werden. „Wir müssen offener werden für die Mitarbeit und auch Möglichkeiten für den Quereinstieg für Funktions- und Mandatsträger schaffen. Es ist Zeit, sich mit interessanten Persönlichkeiten und klugen Köpfen mit und ohne Parteibuch auseinanderzusetzen und deren Meinungen aufzunehmen“, forderte Kreisvorsitzender Christian Hartmann in seiner Rede. In einem Interview mit ddn-online hatte sich Hartmann bereits vor dem Parteitag über die AfD geäußert und klar gestellt: „Aus heutiger Sicht kann die AfD kein Partner sein, weil sie in ihrer gesamten politischen Ausrichtung vollkommen unberechenbar ist. Sie ist in einer Selbstfindung mit unklarer Programmatik. Diese Unberechenbarkeit schließt die AfD als Partner aus.“

Die Christdemokraten haben sich auch mit der Vorbereitung auf die Debatte um den Doppelhaushalt 2017/18 beschäftigt. Auch dieser Haushalt müsse ohne Neuverschuldung, und unveränderte Grund- und Gewerbesteuer auskommen. Zuschüsse aus dem Stadtetat für eine kommunale Woba hat die CDU abgelehnt. Außerdem verabschiedete die CDU einen Initiativantrag zur Schiffbarkeit der Elbe und ihren dauerhaften Erhalt als internationale Wasserstraße und sprach sich für die geplante Elbe-Staustufe in Decin/Dolny Zieb aus.

Mit den Thesen für die Kommunalpolitik will die CDU langfristig bei den Einwohnern für ihre Positionen werben. „Wir sind die Partei der bürgerlich-konservativen Mitte. Wir stehen für Heimat, christliche Werte, Sicherheit und behutsamen Wandel“, betonte Hartmann. Anspruch der CDU sei es, sich um die Anliegen der Dresdner Bürger zu kümmern. „Wer sich zu fein ist, für seine Positionen zu streiten, hat den demokratischen Wettstreit um die besten Lösungen schon verloren“, erklärte der CDU-Kreischef.

Die Dresdner CDU hat rund 1.100 Mitgliedern und ist damit mitgliederstärkste Partei in Dresden. Sie ist in 13 Ortsverbänden organisiert.

Das könnte Sie auch interessieren …