„Wir schaffen das im ersten Wahlgang“, rief Eva-Maria Stange den 150 Teilnehmern des Dresdner SPD-Parteitages zu, kurz nachdem sie mit 99,3 Prozent von ihnen als Bewerberin für die Oberbürgermeisterwahl nominiert worden war. Stange erhielt damit das „starke Votum“, das sich Kreisvorsitzender Christian Avenarius von dem Parteitag erhofft hatte. Die Wissenschaftsministerin hatte sich bereits bei den Kreisverbänden der Grünen und Linken als gemeinsame Bewerberin vorgestellt und auch dort überzeugende Zustimmung erhalten.
SPD-Parteitag im Haus an der Dreikönigskirche. Foto: W.Schenk
Stange wiederholte auf dem SPD-Parteitag ihre Warnung vor einer sozialen Spaltung der Stadt. „Wenn man das Thema der bezahlbaren Mieten für die Schwächsten dem größten privaten Anbieter überlässt, muss man sich nicht wundern, dass ein Großteil der Leistungsempfänger an wenigen Orte konzentriert wohnt. Und wenn man dort auch noch Asylbewerberunterkünfte einrichtet, ist das einfach nur dumm“, kritisierte sie. Stange verwies auf ihre Erfahrung mit der Bürgerinitiative zum Pillnitzer Schloßpark. Viele erfahrene und engagierte Einwohner seien vor den Kopf gestoßen worden, als sie nicht einmal angehört wurden. „So etwas führt dazu, dass Menschen auf die Straße gehen“, sagte sie.
Eva-Maria Stange war nach Abstimmung zwischen Die Linke, Bündnis90/die Grünen und SPD als gemeinsame Kandidatin von der Wählerinitiative „Gemeinsam für Dresden“ als Bewerberin für die Wahl zur Oberbürgermeisterin nominiert worden. Der Verein braucht jetzt 240 Unterstützerunterschriften für die Kandidatur. Der erste Wahlgang ist am 7. Juni, ein möglicher zweiter Wahlgang am 5. Juli.
Stange fand klare Worte zu den Anführern der Pegida-Demonstrationen. „Pegida-Chef Bachmann ist fremdenfeindlich und der Name Pegida drückt Fremdenfeindlichkeit aus. Das darf man auch so sagen“, meinte sie, „ohne die Leute zu beleidigen, die da mitlaufen“. Stange kritisierte die Wirtschaftsförderung in Dresden, ohne den dafür zuständigen 1. Bürgermeister und Mitbewerber um das OB-Amt Dirk Hilbert zu erwähnen. Es sei ein Drama, dass das zuständige Amt seit Jahren nicht besetzt sei. Das dürfe man nicht unterschätzen. Dresden sei so kompakt mit wissenschaftlichen Institution versehen, wie sonst im Deutschlandvergleich nur München. Daraus könne man noch viel mehr machen, ist sie sicher.
SPD-Landesvorsitzender Martin Dulig charakterisierte Stange als eine Bewerberin, „die Dresden in sich trägt, den Weißen Hirsch genauso wie Gorbitz“. Sie stehe für alle Dresdner, zeigte er sich sicher. Ein Wechsel in Dresden sei auch eine Chance für den Wechsel in Sachsen, erklärte Dresdens Linke-Chefin Annekatrin Klepsch in einem Grußwort und verwies auf die große Zustimmung auf dem Linke-Parteitag. „99 Prozent sind zu toppen“, sagte sie zu den SPD-Mitgliedern. Die Stadtratskooperation stehe für einen dauerhaften Wechsel in Dresden, betonte Michael Schmelich, Kreisvorsitzender der Dresdner Grünen. Der Alleinvertretungsanspruch der CDU sei gebrochen worden. Die Chance auf einen Wahlsieg der gemeinsamen Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl sei besonders groß, weil das konservative Lager mit mehreren Bewerbern zersplittert sei.
Ein Sieg im ersten Wahlgang „ist nicht unrealistisch“, sagte SPD-Chef Avenarius am Ende des Parteitages. „Wir müssen jetzt nur etwas aus dieser Chance machen“, fügte er hinzu und versprach einen Wahlkampf, wie ihn die Stadt zur Oberbürgermeisterwahl noch nicht gesehen hat.
