Die Kandidatur von Tatjana Festerling für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni in Dresden ist kein Wahlvorschlag von Pegida e.V. oder vom Förderverein Pegida. Der Name des Pegida-Vereins wird auf dem Wahlschein am 7. Juni nicht zu finden sein. Festerling hat sich heute beim Gemeindewahlausschuss als Einzelbewerberin für die Oberbürgermeisterwahl registrieren lassen. Das bestätigte Stadtsprecher Karl Schuricht auf Anfrage.

Pegida-Chef Lutz Bachmann hatte gestern bei der Vorstellung von Festerling als Kandidatin für die OB-Wahl vor mehreren Tausend Demonstrationsteilnehmern erklärt, dass der Wahlvorschlag bereits per Einschreiben abgesendet worden sei. Die Frage, in wessen Namen Festerling antritt, hatte er dabei umschifft und einfach von „wir“ geredet. Ein per Einschreiben abgeschickter Wahlvorschlag liege bei der zuständigen Wahlbehörde nicht vor, hieß es dazu.

Eine Nominierung durch Pegida e.V. hätte die geheime Wahl von Festerling auf einer entsprechenden Versammlung vorausgesetzt. Eine Anfrage von menschen-in-dresden.de an die Pegida-Pressestelle ist bisher unbeantwortet geblieben. Das gilt im übrigen auch für Presseanfragen an die Pegida-Pressestelle vom 8. Januar, vom 16. März und vom 17. März.

Von den bis heute bekannten 14 Bewerbern für die Oberbürgermeisterwahl sind inklusive Festerling neun als Einzelbewerber registriert. Fünf Kandidaten wurden von Parteien oder Wählervereinigungen vorgeschlagen. Nur in zwei Fällen, bei den Wahlvorschlägen der CDU und der AfD sind keine Unterstützer-Unterschriften erforderlich, weil beide Parteien im Stadtrat vertreten sind.

Der Gemeindewahlausschuss wird in seiner Sitzung am 13. Mai über die Zulassung oder auch Zurückweisung der Wahlvorschläge entscheiden. Die Sitzung ist öffentlich. Die zugelassenen Wahlvorschläge werden anschließend öffentlich bekannt gemacht.