Das Dresdner Forum gegen Rechts hat die Einwohner der Stadt zu Protesten und zivilem Ungehorsam gegen einen geplanten Aufmarsch von Neonazis am Pfingstsonnabend aufgerufen. „Nazis aus ganz Deutschland wollen unter dem Motto Tag der deutschen Zukunft in Dresden aufmarschieren. Dies werden wir nicht zulassen. Auch im Juni gilt: Wo wir sind, ist kein Platz für Nazis“, heißt es in dem Aufruf. „Nach jetzigem Informationsstand rechnen wir mit mehr als eintausend Nazis“, sagte Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen und einer der Forum-Initiatoren.

Auch Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) hat die Dresdnerinnen und Dresdner aufgerufen, „friedlich und gewaltfrei ein Zeichen“ zu setzen. „Die Veranstaltung der Neonazis richtet sich offen und gezielt gegen ausländische Mitbürger und Flüchtlinge in unserer Stadt – dies dürfen wir als Stadtgesellschaft nicht unwidersprochen stehen lassen“, erklärte Orosz. Die Demokraten seien gefordert, sich schützend vor die Menschen zu stellen, gegen die sich diese rechtsextreme Propaganda richtet. „Das Recht auf Asyl gehört nicht nur zu den ältesten Rechtsgrundsätzen der Menschheit, es ist auch elementarer Bestandteil unserer Kultur und Wertevorstellungen. Kinder, Frauen und Männer, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, haben ein Recht darauf, dass wir ihnen eine Zuflucht geben und eine Zukunft ermöglichen“, so die Oberbürgermeisterin.

Über den genauen Treffpunkt und die geplante Route des Neonazi-Umzuges herrscht noch Ungewissheit. Angemeldet sei der Start in Mickten und ein Marsch Richtung Neustädter Markt. Das könne sich jedoch schnell wieder ändern, heißt es in der Stadtverwaltung. Auch im Februar sei die Veranstaltung für den 12. Abends erst am 10. Februar angemeldet worden. Und die Filmvorführung sei erst am Tag der Demonstration vom Theaterplatz auf den Bahnhofsvorplatz verlegt worden. Mit ähnlich kurzfristigen Änderungen sei auch jetzt zu rechnen.

Das Forum gegen Rechts, das zu den Protesten aufgerufen hat, ist ein Zusammenschluss von Parteien und Gewerkschaften und deren Jugendorganisationen, von Dresdner Vereinen und Einzelpersonen. „Es darf sich kein neues Nazi-Event in Dresden etablieren. Es ist unerträglich, wenn Nazis hier aufmarschieren“, sagte André Lang, einer der Initiatoren des Forums. Wir wollen dem Naziaufmarsch auf jeden Fall Protest in Hör- und Sichtweite entgegenstellen, sagt Danilo Starosta. Der Naziaufmarsch solle nicht ungehindert durch die Stadt ziehen. „Deshalb kommen für uns auch Formen des zivilen Ungehorsams in Frage. Das können Platzbesetzungen an strategischen Punkten sein, um die Route der Naziaufmarsches zu verkürzen oder um die Nazis ganz am Laufen zu hindern“, so Starosta. Dabei sei die Polizei nicht der Gegner, betonte er und kündigte eine transparente Kommnikation des Aktionskonzeptes an. Er rechnet mit mindestens 2.000 Gegendemonstranten.

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