Mit Unverständnis und scharfer Kritik haben der Elbhangfest-Verein und die Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf das Ansinnen von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) reagiert, das Fest 2015 wegen des Termins der Oberbürgermeisterwahl zu verschieben. Der Verein habe in Gesprächen mit der Stadtverwaltung „eine völlig konfliktfreie Lösung angestrebt“, sagte Vereinssprecher Holger Friebel. „Da hat es uns besonders getroffen, dass ausgerechnet drei Tage vor dem Start des Elbhangfest die Mitteilung der Oberbürgermeisterin eintraf“, sagte er.

Worin der Konflikt besteht: Das Innenministerium sowie der sächsische Städte- und Gemeindetag und der Landkreistag haben für die Landrats- und OB-Wahlen einheitlich die Termine 7. Juni und 28. Juni 2015 für den 1. und 2. Wahlgang empfohlen, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage. Das Kommunalwahlgesetz regele aber auch, dass der genaue Wahltermin letztlich vor Ort und im Fall von Dresden vom Stadtrat einschieden werde, hieß es weiter. Orosz hatte in ihrem Schreiben erklärt, dass bei zweitem Wahlgang und Elbhangfest zum gleichen Termin am 28. Juni die Gefahr von Behinderungen der Wahl bestehe. „Das kann eine Wiederholung der Wahl begründen“, so das Schreiben. Stadtsprecher Kai Schulz bekräftigte die Position heute noch einmal und betonte: „Eine Durchführung des Elbhangfestes zeitgleich mit der OB-Wahl ist ausgeschlossen“. Man müsse hier zwischen der Bedeutung einer Wahl und einem Fest unterscheiden.

„Es ist schwer zu begreifen, mit welcher Arroganz und Herablassung die Stadtverwaltung bis hin zur politischen Spitze mit dem zuallermeist ehrenamtlichen Engagement des Elbhangfestvereins umgeht“, machte SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames seiner Empörung Luft. „Das Fest hat seit Jahren einen angestammten Platz am letzten Juniwochenende. Die Verschiebung würde wegen der Langfristigkeit von Planungen zu erheblichen Nachteilen führen“, so Lames.

Entscheidend sei jedoch, so der SPD-Politiker, dass es noch gar keinen feststehenden Termin für die Wahl gebe. Diesen beschließe der Stadtrat. „Helma Orosz und ihre ebenfalls hauptamtlichen Helfer und Helferinnen sollten das Engagement der Bürgerinnen und Bürger vom Elbhang fördern und eine Lösung finden”, sagte Lames. Er erinnerte zudem, wie auch Grünen-Fraktionsvorsitzende Christiane Filius-Jehne daran, dass es 2001 kein Problem war, den zweiten Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl am selben Tag wie das Elbhangfest stattfinden zu lassen. Filius-Jehne fragt darum, warum das im kommenden Jahr nicht auch möglich sein sollte. „Oder betrachtet es die Stadtverwaltung etwa als schlechtes Omen, dass damals der Bürgermeister abgewählt wurde“, fügt sie hinzu.

Das Elbhangfest feiere 2015 sein 25-jähriges Jubiläum und Loschwitz wird 700 Jahre. „Das Fest ist ohne den großen und unermüdlichen Einsatz der ehrenamtlichen OrganisatorInnen gar nicht denkbar. Es ist zu einer Dresdner Institution geworden, und die Stadtverwaltung sollte sich gut überlegen, wie sie damit umgeht und welche Signale sie an die Macher wie auch an die Dresdnerinnen und Dresdner sendet“, erklärte Filius-Jehne. Ihre Fraktion lehne eine Verschiebung des Elbhangfestes entschieden ab.

Der Termin für einen möglichen zweiten Wahlgang bei der Brügermeisterwahl ist in Sachsen so geregelt, dass er frühestens am zweiten und spätestens am vierten Sonntag nach der ersten Wahl stattfinden muss. Vereinssprecher Friebel hofft, dass sich auf diesem Weg noch ein Kompromiss finden lässt. Der Verein will auf jeden Fall verhindern, dass durch eine Verschiebung des Elbhangfestes die ohnehin angespannte finanzielle Lage noch verschärft wird. Das Loch im Budget nach der Juni-Flut 2013 konnte nicht vollständig gestopft werden, die Abrechnung für dieses Jahr ist noch nicht fertig. Der verregnete Sonntag Nachmittag hatte so manchen von einem Besuch abgehalten, meinte Friebel.

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