Die Dresdner Alternative für Deutschland hofft bei den Kommunalwahlen im Mai auf gute Werte im Sog der Europawahlen. „Die AfD ist durch ihre Europathemen bekannt geworden, das wird auf die Ergebnisse bei den Stadtratswahlen ausstrahlen“, zeigte sich der Dresdner AfD-Kreisvorsitzende Jörg Urban zuversichtlich. Nach einer aktuellen Umfrage des Instituts INSA im Auftrag der Zeitschrift „Focus“ kann die AfD bundesweit mit 5 bis 7,5 Prozent der Wählerstimmen rechnen. Etwas weniger Stimmen hat das Meinungsforschungsinstitut Emnid für den Sonntagstrend der «Bild am Sonntag» mit 5 Prozent prognostiziert. Bei der Bundestagswahl 2013 hatte die AfD in Dresden 6,9 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereint.
Um für die Stadtratswahl im Mai zugelassen zu werden, muss die Dresdner Alternative für Deutschland noch Unterstützerunterschriften einsammeln. „Das Verfahren ist eine Riesenhürde“; sagt AfD-Chef Urban. Es reiche keine Unterschriftenliste, jede Unterstützerin und jeder Unterstützer müssten persönlich im Wahlamt der Landeshauptstadt erscheinen und dort die entsprechende Unterschrift leisten. Pro Wahlkreis müssen 20 Unterstützer mobilisiert werden, jeder darf nur für einen Wahlkreis die Unterschrift leisten. Demnach müssen 240 Wahlberechtigte mobilisiert werden, so Urban.
Das Programm der AfD für die Stadtratswahl stellt mit öffentlicher Sicherheit, bedürfnisgerechten Schulen und Kindergärten, Breitensport und Kultur sowie bezahlbarem Wohnraum vier Themen in den Mittelpunkt des Wahlkampfes. Gefordert wird ein Ende der ideologischen Grabenkämpfe, die „bisher nur zu einer Verschwendung von Steuergeldern geführt haben“, sagte Urban und verweist auf zwanzig Jahre Sanierungsplanung für die Königsbrücker Straße. Die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit will die AfD vor dem Hintergrund der Autodiebstähle und Wohnungseinbrüche in Dresden thematisieren und fordert mehr „erkennbare Präsenz der Polizei“.
WO: Wahlamt, Theaterstrasse 11, 1. OG, Zimmer 100
WANN: Montag und Mittwoch 9-12 und 13-15 Uhr, Dienstag und Donnerstag 9-12 und 13-18 Uhr, Freitag 9-12 Uhr