Am Mittwoch Abend hat die Mitgliederversammlung der Dresdner Grünen die Kooperationsvereinbarung zwischen Linke, Grüne, SPD und Piraten einstimmig befürwortet. Rund 50 der 370 Mitglieder des Stadtverbandes hatten sich in der Grünen Ecke im Bischofsweg eingefunden. Es gab viel Lob für das Verhandlungsergebnis. Und einen Verhandlungsauftrag zum Thema verkaufsoffene Sonntage. Wir haben darüber mit Michael Schmelich gesprochen, der zusammen mit Eva Jähnigen den Kreisverband anführt.
So viel Lob und Harmonie. Ist das nicht ungewöhnlich bei den Grünen?
Das stimmt. Das ist fast schon etwas unangenehm, darüber zu sprechen. Aber es war so. Das Ergebnis der Verhandlungen fand sehr viel Zustimmung. Es gab extrem viel Lob dafür, dass sich viele Inhalte aus dem Wahlprogramm in der Kooperationsvereinbarung wiederfinden.
Worin sehen Sie die Ursachen für Ihren Verhandlungserfolg?
Wir waren sehr gut vorbereitet. Die Grünen hatten schon vor der Kommunalwahl deutlich gemacht, was uns besonders wichtig ist. Das war die Messlatte für alle Gespräche, selbst wenn es zu solchen mit der CDU gekommen wäre.
Und mit diesen Forderungen sind sie dann in die Verhandlungen gegangen?
Ja. Die Verankerung der Ortschaftsverfassung, ein Umlenken im Energiekonzept, bei der Stadtentwicklung und der Verkehrspolitik waren für uns wichtig, Das sind Ziele, die nahe an der grünen Seele liegen. Und sie gelten jetzt bis 2019 für die gemeinsame Stadtratspolitik.
Wie haben sich die Mitglieder zum Thema verkaufsoffene Sonntage positioniert?
Darüber haben wir fast länger diskutiert, als über die Vereinbarung. Das Thema hat auch bei uns eine längere Geschichte. 2004 bis 2009 gab es kein einheitliches Vorgehen der Grünen im Stadtrat. In der vergangenen Legislaturperiode haben wir vor dem Hintergrund der Bestrebungen der FDP, die völlige Liberalisierung der Ladenöffnung durchzusetzen, gegen die Sonntagsöffnung gestimmt.
Und wie wird es in den kommenden Jahren?
Eine generelle Ablehnung der Sonntagsöffnung wollen die Grünen nicht. Wir haben von den Mitgliedern den Auftrag bekommen, einen Kompromiss auszuhandeln, bei dem aber nicht mehr als zwei stadtweite verkaufsoffene Sonntage unter dem Strich stehen sollen. Wichtig ist jetzt, mit allen Beteiligten zu reden und deren Interessen auszuloten. Es geht bei diesem Thema nicht um Kraftmeierei.
