Thema: Pegida

Dresdens SPD-Chef Avenarius setzt auf breites Bündnis gegen Pegida

Auch zum Jahresende bleibt die Auseinandersetzung um die Aufnahme von Flüchtlingen in Dresden und die Pegida-Demonstrationen präsent. Während die Pegida-Anhänger selbst am kommenden Montag eine Pause einlegen, haben die Kirchen der Stadt erneut zum ökumenischen Friedensgebet eingeladen und eine Fortsetzung mindestens bis in den Februar angekündigt. Auch in der Politik wird die Auseinandersetzung mit den Pegida-Anhängern als andauerndes Thema gesehen. Diese Gruppierung wird wohl kein „kurzfristiger Spuk“ sein, schreibt Dresdens SPD-Vorsitzender Christian Avenarius in einem Mitgliederbrief am 23. Dezember. Es müssten „alle verdammt hart dafür arbeiten, dass sie nicht zu einer dauerhaften Schande für unsere Stadt wird“.

Pegida als Sammelbecken der Unzufriedenen

Avenarius Christian

Dresdens SPD-Chef Christian Avenarius: Pegida ist kein kurzfristiger Spuk. Foto: W. Schenk

Avenarius sieht in der Pegida-Bewegung ein „Sammelbecken für Unzufriedene aller Art“, insbesondere „von denjenigen, die sich nicht mit der repräsentativen Demokratie identifizieren und schon lange nicht mehr wählen gehen. Und natürlich auch für diejenigen, die noch nicht einmal rechte Parteien wählen, aber ein ganz stark ausgeprägtes, deutschtümelndes Misstrauen gegen alles Fremde haben“, schreibt er an seine Parteibasis. Trotz ihrer Heterogenität finden sich jedoch alle diese Protestler zu einer „zutiefst abstoßenden Hetze gegen Ausländer und zu einer zutiefst undemokratischen Diffamierung der Medien zusammen“, trifft er dabei eine klare Einschätzung. Die Absichten der Pegida-Anhänger seien „ausschließlich destruktiv“. Pegida wolle erkennbar die Spaltung unserer Stadt, indem sie die Menschen gegeneinander aufhetze. „Dem können wir nur entgegenwirken, indem wir uns von diesen Leuten distanzieren. Wir müssen uns bemühen, die Entwicklung, die zum Zulauf für Pegida führte zu verstehen, aber wir dürfen darüber nicht zu Pegida-Verstehern werden“, erklärt der SPD-Vorsitzende den Mitgliedern seine Auffassung.

Nur ein breites Bündnis hilft

Die Lösung liegt für Avenarius in einem  breiten Bündnis aller Demokraten. Er fordert seine Mitglieder auf, sich in der Stadtteilarbeit „um verlässliche Partnerschaften auch mit CDU und FDP zu bemühen“. Nur dann sei es langfristig möglich, die von Pegida hervorgerufene Spaltung der Stadt wieder aufzuheben. Es gehe hier nicht um einen zahlenmäßigen Wettlauf bei den Montagsdemos. Statt dessen sollte sich „ganz wesentlich in der Stadtteilarbeit entscheiden, ob die ebenso destruktive wie kaltherzige Agitation der Pegisten weiter Zulauf erhält oder sich irgendwann im wahrsten Sinne des Wortes leerläuft“, erklärte Avenarius.

Auch wenn es den Dresdner Kirchen nicht vordergründig um ein politisches Bündnis geht, setzen deren Vertreter mit der Ankündigung weiterer Friedensgebete in der Kreuzkirche klare Zeichen. Außerdem besuchte Superintendet Albrecht Nollau im Anschluss an das vergangene Friedensgebet ein Dresdner Wohnungslosen-Nachtcafé. Dekan Norbert Büchner sprach mit jugendlichen Migranten. Superintendet Christian Behr kam mit Landesbischof Jochen Bohl in einem Flüchtlingsheim mit einer syrischen Familie ins Gespräch.

Die Initiative Dresden für alle, der Sächsische Flüchtlingsrat und der Runde Tisch Asyl organisieren derzeit weitere Veranstaltungen, um über die ganze Stadt ein Netzwerk von freiwilligen Helfern und Unterstützern für Betreuungsprojekte von Flüchtlingen in den dezentralen Wohnungen, den bestehenden und den neu eingerichteten Unterkünften zu spannen.