Thema: Pegida

Angela Merkel

Neujahrsansprache: Merkel kritisiert Pegida-Bewegung

In ihrer Neujahrsansprache hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Dresdner Pegida-Bewegung deutlich kritisiert. Zwar nannte Merkel die Pegida-Demos nicht konkret, sprach aber unmissverständlich von regelmäßigen Versammlungen, bei denen die Teilnehmer „Wir sind das Volk“ rufen.

In der Rede, die am Silvesterabend ausgestrahlt wurde, ging sie zunächst auf aktuelle Kriege ein, die zu Flucht und Vertreibung führten und nannte als Beispiel die Krisenländer Syrien und Irak. Die Folge sei, dass es weltweit viele Flüchtlinge gebe. „Viele sind buchstäblich dem Tod entronnen. Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen“, so die Kanzlerin.

Die selbstverständliche Hilfe für Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl suchten, sei jedoch nicht bei allen selbstverständlich. „Heute rufen manche montags wieder ‚Wir sind das Volk‘. Aber tatsächlich meinen Sie: Ihr gehört nicht dazu – wegen Eurer Hautfarbe oder Eurer Religion. Deshalb sage ich allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen“, so die Bundeskanzlerin in ihrer Rede.

In Dresden hat die Bewegung “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (Pegida) weiterhin Zulauf. Zuletzt versammelten sich am 22. Dezember 2014 nach Polizeiangaben rund 17.500 Menschen. Die inhaltlichen Forderungen der Teilnehmer bleiben bislang diffus. Zuetzt hatte das Organisationsteam um Lutz Bachmann ein 19-Thesen-Papier präsentiert. Unterdessen diskutieren in Dresden Vertreter von Parteien und Initiativen den künftigen Umgang mit der Pegida-Bewegung und wie in der Stadt ein breites Bündnis geschaffen werden kann.