Thema: Stadtrat

Donhauser Jan fraktion

CDU-Fraktion unterstützt Detlef Sittel als ersten Vertreter des Oberbürgermeisters

Mit Unverständnis hat Jan Donhauser, Chef der CDU-Stadtratsfraktion, auf die Ankündigung der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit reagiert, die Vorlage zur Regelung der Oberbürgermeister-Stellvertreter zu vertagen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte Detlef Sittel (CDU) als seinen ersten Stellvertreter vorgeschlagen. Das „ist sachlich begründet und nachvollziehbar. Zudem verfügt Sittel über die größte Erfahrung aller Bürgermeister und genießt das Vertrauen des Oberbürgermeisters für diese Aufgabe“, erklärte Donhauser.

„Wir finden diese Lösung nicht akzeptabel“, erklärte dagegen Linke-Fraktionschef André Schollbach. Man werde dazu das Gespräch mit Hilbert suchen. Einen Termin gebe es aber noch nicht. Das kommende Klausur-Wochenende mit Hilbert, den neu gewählten Beigeordneten und den Fraktionsspitzen komme dafür nicht in Frage. Dort, so Schollbach, bestimme Hilbert als Gastgeber die Agenda.

Für Donhauser ist das „machtpolitisches taktieren“, Egal, welches anerkannte Verfahren man für die Ermittlung des Besetzungsvorschlages wählt, den Zuschlag erhält immer die CDU als größte Fraktion, erklärte er mit Bezug auf das Hare-Niemeyer oder d´Hondt-Verfahren.

Neben der Stellvertreter-Frage ist auch der von Hilbert angestrebte Zuschnitt der Beigeordneten-Ressorts Gegenstand der rot-grün-roten Kritik. Für die Bewerbungen der Beigeordneten seien vom Stadtrat die Geschäftsbereiche beschlossen worden. „Diesen Zuschnitt hat Hilbert jetzt im Alleingang geändert“, kritisierte Schollbach. Auch hier bedarf es einer Klärung mit dem Oberbürgermeister.