Thema: Pegida

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Pegida will gegen Verlegung der Montags-Demo klagen

Die Stadt hat für die nächste Pegida-Demonstration am 5. Oktober Auflagen erteilt und den Theaterplatz als angemeldeten Veranstaltungsort geändert. Weil zur gleichen Zeit im Foyer der Semperoper eine lange geplante Veranstaltung stattfindet, habe man mit dem Pegida-Orga-Team über eine Kompromisslösung verhandelt. Das sei gescheitert, sagte Rathaus-Sprecher Kai Schulz auf Anfrage. Darum sei ein Bescheid ergangen, in dem als Versammlungsort der Neumarkt zugewiesen wurde.

Das Pegida-Orga-Team will gegen den Bescheid gerichtlich vorgehen. „Wir haben beschlossen, unser Recht auf dem Weg der Klage einzustreiten und reichen in den nächsten Minuten Klage vorm Verwaltungsgericht ein. Diese wird gerade von unseren Anwälten vorbereitet“, heißt es in einem heute Vormittag verbreiteten Facebook-Post.