Thema: Pegida

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Pegida ruft zu Demo-Teilnahme am kommenden Montag in Leipzig auf

Pegida-Chef Lutz Bachmann hat am Montag Abend in Dresden alle Anhänger aufgerufen, am 11. Januar in Leipzig das einjährige Jubiläum des Pegida-Ablegers Legida zu feiern. In Dresden werde man darum pausieren. Für Leipzig sei gemeinsam mit der Polizei ein Sicherheitskonzept erarbeitet worden, um ohne Störungen über den Abend zu kommen. Vor drei Wochen war es in Leipzig zu Ausschreitungen von linksextremen Randalierern gekommen. Mehrere Brände wurden gelegt und mehr als 40 Polizisten verletzt. In Dresden will Pegida am kommenden Montag nicht demonstrieren.

Bachmann beklagte in seiner Rede zum Abschluss der ersten Pegida-Kundgebung im neuen Jahr, dass die Presse die Inhalte der Bewegung nicht korrekt wiedergebe. So werde die Kritik an der deutschen Russland-Politik oder an TTIP und CETA unterschlagen. Auch dass Pegida für den Rechtsstaat stehe, werde verschwiegen. Kurz zuvor hatten die rund 4.000 Pegida-Anhänger noch laut den Gastredner aus Nürnberg bejubelt, der gefordert hatte: „Sie (gemeint ist Kanzlerin Merkel) und dieses ganze Regime müssen weg“.

Bachmann prophezeite für dieses Jahr aufgrund seiner Einschätzung der geopolitischen Lage eine „regelrechte Invasion von drei bis vier Millionen Flüchtlingen“. Quellen für diese Einschätzung nannte er nicht. Wie er den Rechtsstaat interpretiert, machte auch sein Vorschlag deutlich, in einer Volksbefragung über ein Verbot von „Pegida als sogenannte Neonazi-Organisation abstimmen zu lassen“. Die Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit ist jedoch in Deutschland deutlich besser geschützt, als dass sie von einer Wahlbeteiligung von vielleicht 20 Prozent bei einem Bürgervotum und launigen Stimmungen abhängig wäre.

Auch von Pegida-Vereinsmitglied Tatjana Festerling gab es keine Neuigkeiten. Pegida sei das „gute Gewissen Deutschlands“ und werde im Ausland als ernst zu nehmende Opposition zur Berliner Politik wahrgenommen, behauptete sie.

Am kommenden Wochenende würden sich Vertreter  verschiedener europäischer Parteien in Belgien treffen, kündigte Bachmann an. Über die Ergebnisse wolle man am Montag in Leipzig informieren. Offenbar geht es dabei auch um die für den 6. Februar geplanten europaweiten Kundgebungen. Gastredner Tommy Robinson von der English Defense League hatte am 30. November in Dresden erklärt, dass die Vorbereitungen dafür bereits in 13 Ländern laufen würden.

Polizei ermittelt nach Zwischenfällen

Am Montag Abend ist es nach Angaben der Polizei am Rande einer von Gepida organisierten Gegendemonstration zu einem Zwischenfall gekommen. Mehrere Demonstranten hätten im Sprechchor „Feuer und Flamme den Abschiebebehörden“ gerufen. Die Polizei leitete Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten ein. Einsatzkräfte stellten in dem Zusammenhang die Identitäten von vier Männern im Alter von 16, 20, 23 und 23 Jahren fest.

Einen weiteren Zwischenfall gab es gegen 20.20 Uhr wurde im Bereich des Postplatzes. Dort wurde ein Mann Opfer einer Körperverletzung. Der slowakische Staatsbürger gab gegenüber Einsatzkräften an, dass die Täter mit schwarz-weiß-roten Mützen bekleidet und in einen Bus der Linie 94 eingestiegen waren. Polizisten stellten kurz darauf die Identitäten von insgesamt neun Businsassen der genannten Linie fest. Die Ermittlungen dauern an. Insgesamt waren heute 256 Polizeibeamte im Einsatz. Die Forschungsgruppe durchgezaehlt ermittelte bei Pegida rund 3.500 bis 4.000 und bei Gepida etwa 180 Teilnehmer.