Wenn am 12. Mai die 70 Stadträte zum ersten Mal im sanierten Plenarsaal im Neuen Rathaus tagen, ist vieles anders als in den vergangenen fünf Jahren. Als erstes muss jeder seinen neuen Platz finden. Die Sitzordnung hat sich im Vergleich zum Kulturrathaus verändert. Statt in zwei Blöcken sind die 70 Plätze jetzt in drei Blöcken angeordnet: mit 20 – 30 – 20 Sitzen. Durch die neue Anordnung haben Linke und Grüne jetzt in der ersten Reihe drei statt bisher zwei Plätze. CDU und SPD müssen in Kauf nehmen, dass ihre Fraktionen jeweils durch einen Gang getrennt sind.
Jeder der 70 Stadträte kann sich mit der Chipkarte an seinem Terminal anmelden und dann an Abstimmungen teilnehmen und Redebeiträge anmelden. Foto: W. Schenk
Völlig neu ist die gesamte technische Ausstattung im Plenarsaal. Dazu gehören auch die Tagungssoftware samt Abstimmungsanlage. Mit personengebundenen Chipkarten werden Anwesenheit und Abstimmungsverhalten kontrolliert. Jeder Stadtrat muss sich dafür an dem Terminal an seinem Platz anmelden. Hier hat er auch Zugang zum Mikrofon, kann sich als Redner anmelden und mit drei verschiedenen Knöpfen abstimmen, erläutert Ralf Tostmann, der für die Ratssitzungen zuständige Abteilungsleiter. 20 Sekunden hätten die Stadträte Zeit, um einen falschen Knopfdruck zu korrigieren. Dann zähle die Stimme als abgegeben.
Auf einer großen Leinwand im Plenarsaal können alle das Abstimmverhalten verfolgen. Auch für die Zuschauer auf der Gästetribüne wird es so transparenter. Im Kulturrathaus konnte man einen Großteil der Stadträte und ihr Abstimmungsverhalten von der Tribüne aus gar nicht sehen. Auch für geheime Abstimmungen ist die neue Anlage geeignet. Dafür gibt es den „secret“-Modus. Ob die Fraktionen hier mitspielen oder weiterhin auf Stimmzetteln und Urne bestehen, ist noch offen. Das soll im nächsten Ältestenrat geklärt werden.
Die Anordnung der Sitze im Plenarsaal ist neu. Auf der Besuchertribüne gibt es 120 Plätze – doppelt so viel wie im Kulturrathaus. Foto: W. Schenk
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sitzt künftig wie in einem Leitstand. Drei Bildschirme, sein eigenes Anmeldeterminal und eine mobile Steuerungseinheit gehören dazu. Von seinem Platz aus kann er die Mikrofone der Stadträte freischalten – und bei Überschreiten der Redezeit auch wieder abschalten. Das hat er bei einem Test am Mittwoch schmunzelnd zur Kenntnis genommen. Licht ein und aus, Jalousien herunterfahren – ein schönes Spielzeug, meinte er.
Am kommenden Donnerstag wird die Anlage während der Stadtratssitzung getestet. Fast 150.000 Euro sind in die neue Technik im Plenarsaal investiert worden. Hinter der denkmalgeschützten Holzverkleidung aus den Deutschen Werkstätten Hellerau und in einem Kriechboden über dem Saal sind die Kabel und die Belüftungsanlage verborgen. Die Techniker haben jetzt einen eigenen Regieraum.
Ob die Chipkarten für die moderne Abstimmungsanlage erst zu Beginn der Stadtratssitzung an die Stadträte ausgegeben und nach Sitzungsende wieder eingesammelt werden, ist noch nicht endgültig entschieden. Auf jeden Fall, so die Rathausverwaltung, müsse vermieden werden, dass die Stadträte an den Abstimmungen nicht teilnehmen können, weil sie ihre Karten zu Hause oder im Büro vergessen hätten.
