Bei der Nominierung des künftigen Bildungsbürgermeisters hat die CDU-Stadtratsfraktion heute für eine handfeste Überraschung gesorgt. Statt des Bildungsexperten Béla Bélafi soll der jetzige Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann ab Januar 2017 das Amt übernehmen. Bélafi, der Direktor der Bildungsagentur Sachsen ist, erhielt in der geheimen Abstimmung 7, Vorjohann 14 Stimmen. Fraktionschef Jan Donhauser, der das Ergebnis kurz nach der Wahl der Presse präsentierte, war sichtlich um Fassung bemüht. „Für mich persönlich war das Ergebnis überraschend“, sagte er. Auch der CDU-Kreisvorstand hatte die Nominierung von Bélafi unterstützt.

Als Vorjohann im Juli seine Kandidatur öffentlich machte, war die Reaktion von Linke-Fraktionschef André Schollbach eindeutig. „Eine Verzweiflungstat“, hatte er den Vorgang gegenüber der Sächsischen Zeitung kommentiert. Fraktionschef Donhauser sieht das Abstimmungsverhalten seiner Fraktionskollegen nicht als Misstrauensvotum für sich. Er hatte, ebenso wie Kreisvorsitzender Christian Hartmann, die Kandidatur von Bélafi unterstützt. „Ich habe öffentlich die Frage gestellt, ob jemand Probleme damit hat, wenn ich weiter Fraktionschef bleibe“, erklärte er. Eine Abstimmung habe es aber nicht gegeben. Die nächste Wahl zum Fraktionsvorstand ist im Mai 2017.

Neben Vorjohann und Bélafi hatte sich am vergangenen Donnerstag auch Ex-CDU-Stadtrat Stefan Zinkler in der Fraktionssitzung präsentiert. „Alle drei haben dies sehr souverän gemeistert“, so Donhauser. Heute sei dann nur noch die Abstimmung gewesen. Über die Motive der Vorjohann-Mehrheit konnte er nur mutmaßen. Offensichtlich seien einige der Meinung, dass es in der Kommunalpolitik nicht so sehr um Bildungsinhalte, sondern mehr um den Bau und die Sanierung von Schulen und Kitas gehe. Doch zum  Bereich des Bildungsbürgermeisters gehören neben dem Schulverwaltungsamt und den Kindertagesstätten auch das Jugendamt mit dem ständig steigenden Finanzbedarf für die Jugendhilfe. Diesen hatte Vorjohann in der Vergangenheit mehrfach kritisch hinterfragt.

Donhauser betonte, dass er weiterhin dafür plädiere, dass die Zuständigkeit für den Sport ab 2017 zum Bildungsbereich gehört. Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hatte allerdings mit Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) vereinbart, dass der Sport beim künftigen Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) bleibe. Im Gegenzug wählte die Kooperation dann den von Hilbert favorisierten Detlef Sittel (CDU) als 1. Bürgermeister.

Die Wahl von Vorjohann zum Bildungsbürgermeister ist für die Stadtratssitzung im November geplant. Möglich ist, dass auch andere Bewerber vorgeschlagen werden. Bei der Festlegung der neuen Verwaltungsstruktur im Rathaus hatten Linke, Grüne, SPD und CDU sich gemeinsam auf sieben Beigeordnete geeinigt und die Schaffung des neuen Beigeordneten für Bildung vereinbart. Das Vorschlagsrecht dafür ging an die CDU. „Ich gehe davon aus, dass Linke, SPD und Grüne sich an die Absprachen halten und  unseren Bewerber wählen“, sagte Donhauser.

Das könnte Sie auch interessieren …