Thema: Stadtrat

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Stadtrat Dresden: Kurznachrichten aus der Sitzung vom 20. November 2014

Der Stadtrat hat heute nach Ende der Fragestunde über die künftige Verkehrsplanung in Dresden, den Bebauungsplan „Wohnen am Querweg“ in Weißig und die Themen Kulturhauptstadt Europa und weitere Flächen für die Urban Art diskutiert und entschieden.

Wohnen am Querweg in Weißig

Ein Teil der 17 Bauherren-Familien verfolgte heute auf der Gästetribüne im Stadtrat die Diskussion um den Satzungsbeschluss zum Bauprojekt „Wohnen am Querweg“. Zwei von ihnen, André Prade und Guido Arenhövel, hatten Rederecht in der Debatte. „Als Familie müssen wir planen können – Plätze im Kindergarten oder der Krippe, an welcher Schule melde ich mein Kind an“, schilderte Arenhövel die Lage der Familien. Es sei ein enormer psychischer Druck für viele entstanden, als im Sommer der schon gefasste Beschluss wieder gekippt worden war, sagte er. „Wir hatten den Eindruck, dass es dabei gar nicht um uns ging“, fügte André Prade hinzu. Das versuchten dann auch die Redner von FDP und CDU noch einmal mit Blick auf die Klage von zwei Linke-Stadträten gegen die Stadtratssitzung im Juli klarzustellen. Am Ende stimmten 48 Stadträte mit Ja bei 18 Enthaltungen und machten damit den Weg frei für das Bauvorhaben in Weißig.

Dresden soll 2025 Kulturhauptstadt Europas werden

Ohne Gegenstimmen hat sich der Stadtrat heute für eine Bewerbung Dresdens um die Kulturhauptstadt Europas 2025 ausgesprochen und war damit Anträgen der FDP und der SPD gefolgt. Dresden ist dafür prädestiniert, sagte SPD-Fraktionschef Peter Lames. Zumal die Europäische Union bei der Kulturhauptstadt-Vergabe verstärkt auf Städte und deren kulturellen Umgang mit Umbruchsituationen setze. Es sei Zeit, jetzt ein klares Zeichen für die Bewerbung zu geben und sich beim Freistaat die Zustimmung für die Bewerbung einzuholen, so Lames. Für die FDP erklärte Holger Zastrow, Dresden erfülle nahezu heute schon alle Kriterien. „Wir brauchen mehr Räume für neue, moderne Kunst und Architektur“, fügte er hinzu. Das historische Erbe allein werde nicht ausreichen für eine Bewerbung.

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Ellen Demnitz-Schmidt in der Debatte um urban art: Jetzt macht das Bezahlen von Parkscheinen doch Spaß. Foto: W. Schenk

Mehr öffentliche Flächen für Urban Art

Urban Art ist mehr als Farbe aus Dosen, sagte Norbert Engemaier von den Piraten. „Die Stadt ist zum Benutzen da“, ergänzte er und plädierte für mehr legale Flächen für urbane Kunst. Sie sei eine Bereicherung, so Engemaier in der Diskussion um einen Antrag der Grünen-Fraktion. Thomas Schulze, sagte bei der Begründung des Antrags seiner Fraktion, dass es nicht um die Freigabe aller Wände und Fassaden für Sprayer gehe, sondern um die Einigung auf ein bestimmtes Flächenangebot der Stadt oder auch von Deutscher Bahn, Wohnungsgesellschaften oder Verkehrsbetrieben. Ellen Demnitz-Schmidt vom Verein Spike Dresden, ein stadtweit bekannter Organisator von Graffiti-Projekten, sagte in der Debatte, dass Dresden im Vergleich zu anderen Städten ein urban-art-Vorbild sei. Die gute Zusammenarbeit mit der Stadt habe dazu geführt, dass „die Szene hier nicht nur auf Konfrontation gebürstet sei“, sagte sie und erinnerte an Projekte wie die Gestaltung von Parkautomaten. „Jetzt macht das Bezahlen der Parkgebühren wenigstens Spaß“, schildert sie mit einem Augenzwinkern die Reaktionen der Dresdner. Der Antrag wurde angenommen und die Stadt beauftragt, ein Konzept für die Förderung von Street Art und Graffiti zu erarbeiten.