Thema: Stadtrat

Kurtaxe Dresden

Dresden plant Kurtaxe von 1,30 Euro

Dresden will im neuen Jahr für alle Touristen eine Kurtaxe von 1,30 Euro pro Tag erheben. Das sieht der entsprechende Verwaltungsentwurf vor, der heute an den Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung übergeben wurde. Gemeinsam mit der Entscheidung über den Haushalt 2013/2014 hatte der Stadtrat Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) beauftragt, eine Satzung zur Erhebung der Kurtaxe erarbeiten zu lassen.

Ausgenommen von der Kurtaxe sind private Übernachtungen bei Verwandten sowie Übernachtungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Auch Kinder werden bis zu ihrer Volljährigkeit von der Abgabe befreit bleiben. Die Dresdner Hotels, Pensionen oder auch Jugendherbergen sollen die Kurtaxe von ihren Gästen eintreiben. Die Einnahmen müssen monatlich gegenüber der Stadt abgerechnet werden. Laut Statistischem Landesamt handelt es sich in Dresden um 195 potenziell relevante Beherbergungsunternehmen (Stand Juli 2012). Wer in Dresden aus beruflichen Gründen nächtigt, kann sich die bezahlte Kurtaxe rückerstatten lassen.

Insgesamt erhofft sich die Stadt Einnahmen aus der Kurtaxe von etwas mehr als 5 Millionen Euro pro Jahr. Mit diesen Einnahmen sollen die städtischen Kultureinrichtungen wie zum Beispiel die städtischen Museen, die Philharmonie und die Staatsoperette finanziell unterstützt werden. Im Gegenzug rechnet die Stadt aber auch mit Mehraufwendungen innerhalb der Verwaltung für die interne Bearbeitung der Kurtaxe. Diese Summe wird in der Anfangsphase auf etwa 450.000 Euro, später auf rund 350.000 Euro geschätzt.

Um die Höhe der Kurtaxe rechtssicher zu ermitteln, mussten im Frühjahr und im Sommer die Besucher der städtischen und von der Stadt mitfinanzierten Kultureinrichtungen im Rahmen einer statistischen Erhebung danach befragt werden, ob sie in Dresden übernachten oder nur als Tagesgäste die Stadt besuchen. Der Anteil an Besuchern, die nach der zu beschließenden Satzung verpflichtet wären, eine Kurtaxe zu entrichten, schwankt in den Einrichtungen zwischen einem und 41 Prozent. So lag der kurtaxepflichtige Besucheranteil laut Befragungsergebnissen beim Theater Junge Generation und Operette bei einem Prozent, im Societätstheater bei acht Prozent, im Verkehrsmuseum bei 39 Prozent und im Hygienemuseum bei 41 Prozent. Aus diesem Ergebnis und den Kosten der einzelnen Kultureinrichtungen für den städtischen Haushalt ermittelt sich die Höhe der Kurtaxe.