Die neugewählten Stadträte von Bündnis 90/Die Grünen haben gestern Christiane Filius-Jehne und Thomas Löser als Doppelspitze bestätigt. Die fünf Männer und sechs Frauen stimmten mit nur einer Enthaltung für die bisherigen Fraktionsvorsitzenden. Filius-Jehne freute sich über die Wiederwahl und sagte, dass „die neue Fraktion eine gute Mischung aus erfolgreichen ‚alten‘ und sehr engagierten neuen Mitgliedern, aus viel kommunalpolitischer Erfahrung und frischem Wind ist“. Löser verwies auf die bisher sehr gute Zusammenarbeit mit Filius-Jehne an der Fraktionsspitze. Man wolle nun „gemeinsam dafür wirken, dass die möglich gewordene Gestaltungsmehrheit für ein moderne Stadtgesellschaft auch zu spürbaren Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger Dresdens führt“.
Sobald auch die SPD ihre neue Führungsmannschaft im Stadtrat gewählt hat, werde man sich zusammensetzen, sagte Filius-Jehne. Die Linke hatte André Schollbach bereits wieder gewählt. Im Stadtrat, so Filius-Jehne, müssten die Fraktionen den Kopf hinhalten. Darum sei es wichtig, dass die Fraktionsspitzen in die Gespräche einbezogen werden.
Derzeit verhandeln die Parteispitzen von Linke, SPD und Grüne über die Eckpunkte einer langfristigen Vereinbarung. Bei den Grünen sitzt mit Michael Schmelich einer der beiden Parteisprecher in der Stadtratsfraktion, bei den Linken mit Annekatrin Klepsch und Tilo Kießling beide Vorsitzende. Bei der SPD ist Unterbezirksvorsitzende Sabine Friedel nicht mehr im Stadtrat.
Für die Zeit bis zur Konstituierung des neuen Stadtrates im September erwartet Löser von der Stadtverwaltung Zurückhaltung. Den Versuch, strittige Themen wie die Hafencity oder den Flächennutzungsplan noch mit der alten Stadtratsmehrheit durchzuboxen, würden die Grünen strikt zurückweisen. Als Anzeichen für solche Versuche wertet Löser die Einberufung einer Sondersitzung des Ausschusses Stadtentwicklung und Bau, um den Flächennutzungsplan zu beraten sowie das Eilverfahren, mit dem kurzfristig zwei Vorlagen über die Bebauung des Elbufers an der Leipziger Straße auf die Tagesordnung des Ortsbeirates Neustadt gedrückt wurden.
