Thema: Stadtrat

Stadtrat 1. sitzung 0409

Piraten-Stadträte in Dresden schließen sich der Fraktion Die Linke an

Die zwei Piraten-Stadträte im Dresdner Stadtrat schließen sich der Fraktion Die Linke an. Dies teilten die Dresdner Piraten am Mittwoch mit. Der Entschluss sei nach gemeinsamen Gesprächen mit den Fraktionen der Grünen, SPD und Die Linke getroffen worden. Zunächst hatte sich die Partei entschlossen, als fraktionslose Stadträte die Kooperation von Rot-Grün-Rot-Orange gemeinsam voranzubringen. Nach dem die sächsische Landesdirektion jedoch die passive Arbeit der fraktionslosen Stadträte in Ausschüssen untersagt hatte, wollen die Piraten mit ihrer jetzigen Entscheidung in die politische Offensive gehen.

„Da die Vorteile eines Fraktionsbeitrittes die Möglichkeit, als Fraktions- und Ausschusslose zu wirken, deutlich übersteigen, haben wir daher mit euch am Montag gemeinsam die Absicht gefasst, einer der Fraktionen beizutreten“, so die Begründung der Dresdner Piraten. Die Entscheidung, den Linken beizutreten, begründen die Piraten mit der programmatischen und inhaltlichen Nähe. Die Stadträte seien sich sicher, weiterhin als Vertreter der Piraten wahrgenommen zu werden. Ein abweichendes Stimmverhalten haben sich die Piraten vorbehalten, so die Mitteilung.